Archiv für Oktober 2013

MVG steigt ins Fahrradgeschäft ein

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/leihraeder-fuer-muenchen-mvg-steigt-ins-fahrradgeschaeft-ein-1.1798262

Studie zeigt: Bayern lahmt bei der Mobilität

http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.studie-zeigt-bayern-lahmt-bei-der-mobilitaet.a817bca0-b25f-4a1d-9d6e-3c1adeeb4169.html

Tieferlegung der Gleise wird geprüft: Rollt die Münchner S-Bahn bald bis Dorfen? – Bahnausbau München – Mühldorf

Bahn verkündet Aufbruchstimmung beim Ausbau Mühldorf- München… Nur der zeitliche Horizont und die Finanzierung stehen weiterhin in den Sternen… http://www.zukunft-suedostbayern.info/2013/10/tieferlegung-der-gleise-wird-geprueft-rollt-die-muenchner-s-bahn-bald-bis-dorfen/

Nürnberg: Neue Bahn-Werkstatt für 66 Millionen Euro fertig | Bayern

http://www.merkur-online.de/aktuelles/bayern/nuernberg-neue-bahn-werkstatt-millionen-euro-fertig-3172645.html

Bundesverkehrsministerium schafft Klarheit: Finanzierung Bahnstrecke Lindau-München gesichert

Nachdem wegen ungeschickter Kommunikation des Bayerischen Landtags ( http://www.bayern.landtag.de/de/2261_10726.php) und einem Artikel in der Schwäbischen Zeitung vom 19.9.2013 ( http://www.schwaebische.de/region/allgaeu/wangen/stadtnachrichten-wangen_artikel,-Es-kommt-Zug-in-die-Plaene-zur-Allgaeubahn-_arid,5501642.html) das Gerücht aufgekommen war, dass bei der Finanzierung der Bahnstrecke Lindau-München eine Finanzierungslücke bestünde, haben nun sowohl das (ehemalige) Bayerische Wirtschafts- und Verkehrsministerium als auch das (ehemalige) Bundesverkehrsministerium eine praktisch gleichlautende Aufstellung der Finanzierungsbeiträge geliefert. Die gute Nachricht: Es besteht demnach keine Finanzierungslücke. Die geschätzten Kosten der Elektrifizierung der Bahnstrecke Lindau-München von 310 Millionen Euro sind vollständig durch Finanzierungszusagen abgedeckt. An diese Zusagen müssen sich auch die neuen Regierungen in Bayern und Berlin halten. Mail aus dem Bundesverkehrsministerium vom 18.10.2013: „Die Finanzierung des Ausbaus der Schienenstrecke Lindau-München ist aus Sicht des BMVBS gesichert. Die Gesamtfinanzierung des Vorhabens in Höhe von 310 Mio. Euro setzt sich wie folgt zusammen: · 105,0 Mio. Euro = Vorfinanzierung durch die Schweiz mit 50 Mio. Euro. Vorfinanzierung des Freistaates Bayern mit 55 Mio. Euro. Ablösung mit Bundesmitteln nach BSWAG § 8 (1) · 113,5 Mio. Euro = ursprünglich geplante Kosten + anteilige Mehrkosten. Übernahme durch Bundesmittel nach § 8 (1) BSWAG) · 91,5 Mio. Euro. = LuFV-Mittel nach § 8 (2) BSWAG sowie Eigenmittel DB Es besteht demnach keine Finanzierungslücke.“**** ** Das Bayerischen Wirtschafts- und Verkehrsministerium antwortete am 30.9.2013 auf eine Anfrage der MdLs Ulrike Müller und Alexander Muthmann (beide Freie Wähler) praktisch im gleichen Wortlaut: „Frage 1 : Ist die Finanzierung der für die Elektrifizierung und des Ausbaus der Bahnstrecke München – Lindau veranschlagten 310 Mio. Euro auch weiterhin gesichert? **** Antwort Ministerium: Bezüglich des Projektes München – Lindau liegt uns ein Schreiben von Herrn Bundesminister Dr. Ramsauer vor, in welchem er die Finanzierung der Mehrkosten durch den Bund zusagt, sofern das Bundesfinanzministerium wie erwartet seine Zustimmung erteilt und die Mittel von der neuen Bundesregierung im Haushalt 2014 eingestellt werden. Davon gehen wir unverändert aus. Auch die DB führt auf Basis dieser Zusage die Planungen weiter. **** Frage 2: Wie setzt sich diese Finanzierung zusammen?**** Antwort Ministerium: Die Finanzierung des 310 Mio. € teuren Projektes München – Lindau setzt sich aus folgenden Bausteinen zusammen: – Vorfinanzierungen der Schweiz (50 Mio. €) und des Freistaates Bayern (55 Mio. €), die spätestens 2030 vom Bund durch Bedarfsplanmittel abgelöst werden. – Bedarfsplanmittel des Bundes (113,5 Mio. €), entspricht etwa den aufgetretenen Mehrkosten.**** – Bundesmittel gemäß Anlage 8.7 der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung, über deren Verwendung der Freistaat und die Deutsche Bahn AG gemeinsam entscheiden (91,5 Mio. €). **** Frage 3: Bis wann soll der Ausbau realisiert sein? **** Der Ausbau soll zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 abgeschlossen werden.”* *** Nachdem die Pressestellen in der Vergangenheit nicht immer für klare Kommunikation gesorgt hatten, soll diese Information nun für Klarheit sorgen.

Wiedenmann fordert Klarstellung durch Bayerische Staatsregierung zum Finanzierungsstatus Münchner S-Bahnprojekte

Im November 2012 wurde verkündet, die Finanzierung der 2. Stammstrecke sei nun gesichert. Diese Zusicherung hat sicher zum guten Wahlergebnis der CSU mit beigetragen. Die von Bund unterstützen Nahverkehrsprojekte (nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz = GVFG 2013-2017, siehe Pressemitteilung des Bundesverkehrsministeriums) wurde wohlweislich erst nach den Wahlen am 15.10.2013 bekanntgegeben. Allerdings wurden keine Details zu den Projekten veröffentlicht. Auf eine Anfrage beim Bundesverkehrsministeriums, wie es denn um die Bayerischen Projekte steht, wurde mir erwidert, dazu könnte nur die Bayerische Staatsregierung Auskunft geben. Eine Antwort auf mein Email an Bayerns ex-Verkehrsminister Martin Zeil und an Bayerns neuen Verkehrsminister Joachim Herrmann steht jedoch noch aus.  Eigentlich sollte noch vor dem Regierungswechsel in Berlin und München Klarheit geschaffen werden, denn die Wählerschaft hat ein Anspruch darauf zu erfahren, was die abtretenden Regierungen vereinbart bzw. erreicht haben. 
Ich gebe deshalb meine Anfrage hier im Wortlaut wieder:

„Von: Ralf Wiedenmann
Datum: 16. Oktober 2013 13:27
Betreff: Projekte für Bayern im GVFG 2013-2017

Sehr geehrter Herr Zeil

Sehr geehrter Herr Minister Herrmann

Das Bundesverkehrsministerium hat mich an Sie verwiesen.

Welche Bayerischen Projekte wurden neu in die GVFG-Liste 2013-2017 aufgenommen?

Bei welchen Projekten hat sich die Priorität verändert? Diesen Beitrag weiterlesen »

Ersthelfer gegen Verspätungen | Stadt München

http://www.merkur-online.de/lokales/muenchen/stadt-muenchen/s-bahn-ersthelfer-gegen-verspaetungen-3169845.html

Mobilität auf die Sprünge helfen | Lkr. Miesbach

Ex-BOB-Chef Heino Segerer fordert Elektrifizierung Holzkirchen-Bayrischzell, elektrifizierte Ringbahn um den Tegernsee und eine Schienenquerverbindung von Weilheim über Bad Tölz nach Miesbach. Den ganzen Artikel lesen Sie hier: http://www.merkur-online.de/lokales/miesbach/landkreis/mobilitaet-spruenge-helfen-3168881.html

Nochmal: Statt Bahn fährt nur der Bus | Kochel am See

http://www.merkur-online.de/lokales/bad-toelz/kochel-am-see/nochmal-statt-bahn-faehrt-3168459.html

Obersendling: S-Bahnhof Siemenswerke: Neuer Tunnel – Sendling – Abendzeitung München

http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.obersendling-s-bahnhof-siemenswerke-neuer-tunnel.974b8244-c59a-424c-8698-057d9c63feb8.html

Wasserburg- München: BEG bestellt zusätzliche Züge

http://www.rosenheim24.de/rosenheim/wasserburg/wasserburg/muenchen-bestellt-zusaetzliche-zuege-3168169.html

Bahnverkehr in Oberbayern Garmisch

http://www.sueddeutsche.de/bayern/bahnverkehr-in-oberbayern-zusaetzliche-express-zuege-mehr-komfort-1.1795746

Mindelheim: Im neuen Arbeitskreis Lärmschutz sollen auch die Bürger mitmachen. Nach der Elektrifizierung könnte es vor allem nachts lauter werden

http://www.augsburger-allgemeine.de/mindelheim/Im-neuen-Arbeitskreis-Laermschutz-sollen-auch-die-Buerger-mitmachen-id27398122.html

Werdenfelsbahn mit neuen Zügen: Die Premierenfahrt der Hamsterbacke | Bayern

http://www.merkur-online.de/aktuelles/bayern/premierenfahrt-hamsterbacke-3167112.html

5,5 Millionen Euro jährlich für den ÖPNV: Konzept im Kreisausschuss Traunstein vorgestellt

http://www.heimatzeitung.de/lokales/landkreis_traunstein/1077299_55-Millionen-Euro-jaehrlich-fuer-den-OePNV-Konzept-im-Kreisausschuss-vorgestellt.html

Bus statt Auto – Umsteigen, bitte!

http://www.sueddeutsche.de/bayern/bus-statt-auto-umsteigen-bitte-1.1794592

SZ im Dialog – Zwei Bahnhöfe, ein Drama – Starnberg

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/starnberg/sz-im-dialog-zwei-bahnhoefe-ein-drama-1.1794858

Edikettenschwindel 13-Punkte Sofortprogramm: Weder Zeitplan noch Finanzierung Erweiterung S-Bahnwerk Steinhausen

Es gibt zwar einen Planfeststellungsbeschluss, aber weder einen Zeitplan noch eine Finanzierung. Es wäre Aufgabe dieser Staatsregierung gewesen, die Finanzierung sicherzustellen! Es hat ja schon jetzt zu wenig Platz. Wo sollen die zusätzlichen Züge für Altomünster, Geretsried, Erdinger Ringschluss, die notwendigen Verstärkungen von S4 West und S2 Ost denn gereinigt und gewartet Die zusätzlich notwendigen Züge für die 2.Stmmstrecke haben wir noch nicht einmal erwähnt. Siehe: http://beg.bahnland-bayern.de/planung/infrastruktur?file=tl_files/corporate-portal/files/planung/infrastruktur/2013_SCS_Infrastruktur%20Bahnknoten_Muuenchen_Version_Internet.pdf(siehe Seite 13).

Sendlinger Spange wird in Raten begraben

Nach und nach wird statt der ursprünglichen Sendlinger Spange nur eine Minimallösung realisiert. Der Bahnhof Menterschwaige wird nur noch als optional bezeichnet, und die Anbindung der S20 an die Station Harras (Einbau einer Weiche) wurde zurückgestellt. Und nicht mal für dieses minimale Bauvorhaben hat man die Planfeststellung abgeschlossen, bzw. Baurecht erreicht. Siehe S. 12 in http://beg.bahnland-bayern.de/planung/infr…on_Internet.pdf. Das 13-Punkte-Sofortprogramm, in das man auch die Sendlinger Spange aufnahm, war von Anfang an ein riesen Ediketteschwindel. Nur leider hat es niemand gemerkt, und selbst in München hat die CSU bis auf Milbertshofen überall das Direktmandat gewonnen. Mit dem Meridian und der Einstellung der S20 untertags wird der Sendlinger Spange der Todesstoss in Raten gegeben. Kommt dazu, dass eine Verstärker-S-Bahn aus Buchenau ab Dezember 2013 zum Starnberger Bahnhof statt über die Sendlinger Spange geleitet wird.

Wasserburg: Veranstaltung der Pro Bahn Wasserburg mit Gunter Mackinger im Paulaner Saal

http://www.innsalzach24.de/innsalzach/dorfen-haag/haag/wasserburg-veranstaltung-bahn-wasserburg-gunter-mackinger-paulaner-saal-3164333.html

Mühldorf- München: Die Schrottwägen bleiben – aufpoliert in Hochglanzbroschüren – Bahnausbau München – Mühldorf

http://www.zukunft-suedostbayern.info/2013/10/muehldorf-muenchen-die-schrottwaegen-bleiben-aufpoliert-in-hochglanzbroschueren/

Magistrale für Europa – Förderprogramme für EU- Schienenprojekte: Was zahlt Brüssel? – Bahnausbau München – Mühldorf

http://www.zukunft-suedostbayern.info/2013/10/magistrale-fuer-europa-foerderprogramme-fuer-eu-schienenprojekte-was-zahlt-bruessel/

Ausschreibung des Netzes der Südostbayernbahn: Mit langsamen, alten Zügen ohne Klimaanlage ins Jahr 2020!

http://www.zukunft-suedostbayern.info/2013/10/ausschreibung-des-netzes-der-suedostbayernbahn-mit-langsamen-alten-zuegen-ohne-klima-ins-jahr-2020/

Otto Wiesheu verteidigt den Seitenwechsel: Ich war kein U-Boot der Bahn!

http://www.tz-online.de/aktuelles/politik/otto-wiesheu-verteidigt-seitenwechsel-kein-u-boot-bahn-tz-3160376.html

S-Bahn mit zwei Etagen?

http://www.tz-online.de/aktuelles/muenchen/muenchen-s-bahn-zwei-etagen-tz-3160026.html

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