Hofreiter: DB-Gewinne auf Kosten der Bahnkunden

Am Donnerstag hat Dr. Rüdiger Grube die Bilanz der DB AG für 2011 präsentieren. Danach
hat die Deutsche Bahn  im vergangenen Jahr 37,9 Milliarden Euro umgesetzt und einen
Gewinn (Ebit) von 2,3 Milliarden Euro erzielt. Die Netto-Investitionen sind um ein
Viertel auf 2,6 Milliarden gestiegen, die Nettoschulden dagegen um 347 Millionen auf 16,6
Milliarden Euro gesunken.

Dr. Anton Hofreiter: „Die Gewinne gehen vor allem auf Kosten der kommunalen und privaten
Wettbewerber der Bahn. Die Trassenpreise, die alle Schienenunternehmen für die Benutzung
an die DB Netz AG zahlen müssen, sind in den letzten Jahren systematisch erhöht worden.
Zwischen 2002 und 2010 stiegen die Trassenentgelte um 34% und die Stationsentgelte um 23
% mit der Folge, dass die Betriebskosten im Bahnverkehr erheblich gestiegen sind. Dieses
Geld stammt wesentlich aus Steuertöpfen, da die Länder den Regionalverkehr mit jährlich
rund 7 Milliarden Euro bezuschussen. Hinzukommt, dass durch die derzeitige Rechts- und
Organisationsstruktur der Deutschen Bahn AG mit einer Management Holding und
Gewinnabführungs- und Beherrschungsverträgen mit den nachgeordneten Unternehmen die
Gewinne aus dem Infrastrukturbereich  über die Holding abgeführt und nicht mehr in die
Infrastruktur reinvestiert werden. Letztlich zahlten die Bahnkunden und der Standort
Deutschland den Preis für die hohen Netzgewinne des Konzerns.
Deshalb treten wir Grüne ein für eine Aufhebung der Gewinnabführungs- und
-beherrschungsverträge zwischen der DB AG und ihren Töchtern. Das bedeutet, dass die DB
AG nicht länger die Gewinne aus dem Schienennetz munter in die Konzernkasse verschieben
kann, um sich so im direkten Wettbewerb mit der Konkurrenz finanzielle Vorteile zu
verschaffen.

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