Investitionsrahmenplan 2011 – 2015: Stillstand um München zementiert

Die Münchner- Projekte befinden sich meist in der Kategorie „D“, Baubeginn nach 2015, Fertigstellung wohl kaum vor dem Jahr 2020.

Zu dem am 15. Dezember 2011 von Minister Ramsauer vorgestellten Entwurf konnten die Länder in den vergangenen Monaten Stellungnahmen abgeben. Diese wurden unter Berücksichtigung der Erfordernisse für das Gesamtnetz sowie aktueller Planungsentwicklungen sorgfältig geprüft. Ein Teil der Änderungsvorschläge der Länder konnte umgesetzt werden.

Peter Ramsauer: „Es ist bei den Ländern auf große Zustimmung gestoßen, dass der Bund in den kommenden Jahren verstärkt in den Erhalt der bestehenden Verkehrsinfrastruktur investieren wird. Zudem begrüßen die Länder, dass wir klare Prioritäten setzen und die Planung der Aus- und Neubaumaßnahmen am Bedarf sowie den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln ausrichten.“

Das Projektvolumen der Aus- und Neubaumaßnahmen, die im Zeitraum 2011 – 2015 begonnen, fortgeführt oder fertig gestellt werden, beträgt 41,5 Milliarden Euro.Im Vorgängerplan waren noch Projekte mit einem Volumen von rund 57 Milliarden aufgeführt – trotz deutlich niedrigerer zur Verfügung stehender Haushaltsmittel.

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Bei den Aus- und Neubauvorhaben werden zunächst alle begonnen Vorhaben mit dem Ziel fortgeführt, sie zügig fertigzustellen. Diese Vorhaben sind in den Projektlisten in der Kategorie B aufgeführt.

Die Kategorie C enthält „Prioritäre Projekte im IRP-Zeitraum“. Hierunter fallen insbesondere Vorhaben mit fortgeschrittenem Planungsstand, für die bereits Baurecht vorliegt oder bis 2015 erlangt werden kann. Innerhalb dieser Kategorie genießen aus Sicht des Bundes die Bundesautobahnvorhaben Vorrang, weil diese das Rückgrat des Straßennetzes bilden.

In der Kategorie D „Weitere wichtige Vorhaben“ sind diejenigen Projekte zusammengefasst, die sich überwiegend in frühen Planungsstadien befinden. Dazu gehören die Planungsstadien z.B. Vorentwurf, Vorentwurf genehmigt, in Linienbestimmung. Mit diesen Vorhaben kann in der Regel erst nach 2015 begonnen werden.

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Die Münchner- Projekte befinden sich meist in der Kategorie „D“, Baubeginn nach 2015, Fertigstellung wohl kaum vor dem Jahr 2020.

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