Zielfahrplan 2030 für den Schienenpersonennahverkehr in Bayern. Stellungnahme der Staatsregierung

Antwort der Staatsregierung vom 8.11.2017 auf eine Landtagsanfrage der Grünen: www.bayern.landtag.de/www/ElanTextAblage_WP17/Drucksachen/Schriftliche%20Anfragen/17_0018983.pdf
So langsam mahlen die Mühlen der Bayrischen Staatsregierung. Die Landtagsverwaltung braucht über 7 Monate, um diese Antwort ins Internet zu stellen.

Wieder einmal widersprechen sich die Bayerische Staatsregierung und der Bund. In der Antwort heisst es:
„Der vom BMVI veröffentliche „Zielfahrplan 2030 zum BVWP 2030 – Fahrplan Bayern“ stellt lediglich eine grobe Studie dar, die den Zustand mit den vom Bundestag beschlossenen Maßnahmen des Bundesverkehrswegeplans, aber noch ohne Deutschland-Takt darstellen soll. Es ist nicht geplant, diese Konzeption unverändert umzusetzen. Sie ist deshalb mit den betroffenen Bundesländern nicht abgestimmt.“

Auf der Seite des BMVI heisst es dagegen: „Das Zielnetz des BVWP 2030 korrespondiert mit einem Zielfahrplan 2030, der auch die derzeitigen Planungen der Länder für den Nahverkehr beinhaltet“ (siehe www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/G/BVWP/bundesverkehrswegeplan-2030-deutschlandtakt.html ).

Da sollten die Grünen nun doch einmal nachbohren, was stimmt.

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