Vergabe S-Bahn Nürnberg an National Express: Verkündungstermin im Nachprüfungsverfahren festgelegt

Pressemeldung Deutsche Bahn vom 9.7.2015:
Presseinformation
Verkündungstermin im Nachprüfungsverfahren S-Bahn Nürnberg festgelegt

Stellungnahme der Deutschen Bahn

(München, 9. Juli 2015) Heute hat die mündliche Verhandlung vor dem Oberlandesgericht München zum Vergabeverfahren S-Bahn Nürnberg stattgefunden. Die Vertreter der beteiligten Parteien DB Regio AG, National Express Rail GmbH (National Express) und die Bayerische Eisenbahngesellschaft mbH (BEG) haben die Argumente ausgetauscht und diskutiert. Der Ausgang des Verfahrens ist noch offen.

Das Oberlandesgericht München wird seine Entscheidung am 27. August verkünden.

Zum Hintergrund des Verfahrens:

Die BEG hatte am 2. Februar 2015 angekündigt, den Zuschlag für die Leistungen der S-Bahn Nürnberg an National Express erteilen zu wollen. Dagegen hatte DB Regio Widerspruch vor der Vergabekammer Südbayern eingelegt. Mit Beschluss vom 27. April hatte die Vergabekammer die beabsichtigte Zuschlagserteilung an National Express untersagt und die BEG verpflichtet, National Express vom Vergabeverfahren auszuschließen. Gegen den Beschluss der Vergabekammer haben die BEG und National Express am 15. Mai Beschwerde beim Oberlandesgericht München eingelegt. Im Kern geht es um die Frage, ob die vor kurzem gegründete National Express Rail GmbH nach den Vorgaben des Vergabeverfahrens als wirtschaftlich leistungsfähig angesehen werden kann.

Das Vergabeverfahren „S-Bahn Nürnberg“ umfasst mit bis zu 7,5 Millionen Zugkilometern alle heutigen S-Bahn Linien S1 – S4 sowie die künftige Linie S5 (Allersberg – Nürnberg) und betrifft rund 450 Arbeitsplätze bei der DB Regio Franken.

Herausgeber: DB Mobility Logistics AG
Potsdamer Platz 2, 10785 Berlin, Deutschland
Verantwortlich für den Inhalt:
Leiter Kommunikation Oliver Schumacher

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