Elektrifizierung Lindau-München: Keine Verzögerung durch neuen Bundesverkehrswegeplan

Gemäss der Grundkonzeption zum neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP 2015) müssen sämtliche Projekte neu bewertet werden, die 2015 noch nicht in Bau sind. Da bei Lindau-München erst 2015 mit den Planfeststellungsverfahren begonnen wird und der Baubeginn erst für 2017 vorgesehen ist, musste eigentlich davon ausgegangen werden, dass eine solche Neubewertung für Lindau-München erforderlich wäre (siehe Railblog-Beitrag vom 17.4.2014).

In einem kürzlich auf das Internet gestellte Dokument des Bundesverkehrsministeriums wird jedoch klar gestellt, dass für die Elektrifizierung Lindau-München eine Ausnahme gemacht wird. Sie wird mit dem Status „Bezugsfall (obwohl Baubeginn erst 2017; letzte Bewertung 2006; Staatsvertrag mit der Schweiz; Vorfinanzierung durch die Schweiz, Finanzierungsvereinbarung Bund – DB Netz AG bereits 2008)“ taxiert. Dabei bedeutet Bezugsfall, dass keine erneute Untersuchung (Bewertung) erforderlich ist. Eine solche Bewertung nach neuem BVWP hätte erneut zu Verzögerungen (und Kosten) geführt. Dabei werden neu vier Module in die Bewertung einbezogen: 1. Nutzen-Kosten-Analyse (wie bisher), 2. Umwelt- und naturfachliche Beurteilung, 3. Raumordnerische Beurteilung und 4. Städtebauliche Beurteilung.

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