Archiv für Februar 2016

Satiresendung des BR zu Elektroautos

BR, 18.2.2016

Wasserburg: Altstadtbahn kommt vor Gericht | Wasserburg am Inn

www.rosenheim24.de/rosenheim/wasserburg/wasserburg-am-inn-ort63092/wasserburg-altstadtbahn-kommt-gericht-6148966.html

Südostbayernbahn Mühldorf: Pendler sollen besser reisen | Dorfen

www.merkur.de/lokales/erding/dorfen/bahnstrecke-muenchen-muehldorf-pendler-sollen-besser-reisen-6105886.html

CSU-Umweltpolitiker lehnen dritte Startbahn ab | Oberbayern | Nachrichten | BR.de

www.br.de/nachrichten/oberbayern/inhalt/dritte-startbahn-flughafen-muenchen-102.html

MVG – Die einen warten, die anderen starten – München – Süddeutsche.de

www.sueddeutsche.de/muenchen/mvg-die-einen-warten-die-anderen-starten-1.2873677

Meridian bekommt nach dem Zugunglück Verstärkung aus NRW | Bayern

www.merkur.de/bayern/meridian-bekommt-nach-zugunglueck-verstaerkung-6143575.html

Y-Trasse: Bahn stimmt Ausbau zu | NDR.de – Nachrichten – Niedersachsen

In Norddeutschland verzichtet man auf Großprojekte und baut auf kleine Maßnahmen. In Bayern wartet man weiter auf Großprojekte und blockiert damit kleine Verbesserungen und Maßnahmen… www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Y-Trasse-Bahn-stimmt-Ausbau-zu,ytrasse340.html

Diskussion in Erding – Ökologische Boomregion – Grüne fordern Ausbau Riem-Markt Schwaben

SZ, 19.2.2016: www.sueddeutsche.de/muenchen/erding/diskussion-in-erding-lebensqualitaet-sichern-1.2872147

Zugverkehr – Puchheimer Bahnhof wird umgebaut – Fürstenfeldbruck – Süddeutsche.de

SZ, 19.2.2016: www.sueddeutsche.de/muenchen/fuerstenfeldbruck/puchheim-puchheimer-bahnhof-wird-umgebaut-1.2871850

Bad Aibling: Funkloch auf der Zugstrecke des Unglücks | Bayern

www.merkur.de/bayern/bad-aibling-funkloch-zugstrecke-ungluecks-6138648.html

S-Bahn München – So wird die Stammstrecke überprüft Süddeutsche.de

www.sueddeutsche.de/muenchen/s-bahn-muenchen-beton-aerzte-ueberpruefen-stammstrecke-1.2869854

Bahn und Freistaat setzen Projektbeirat für Elektrifizierung der Bahnstrecke München-Mühldorf-Freilassing ein

Pressemeldung von Deutscher Bahn und Bayerischem Staatsministerium des Innern vom 15.2.2016: www.stmi.bayern.de/assets/stmi/vum/schiene/2016-02-15_projektbeirat_ausbaustrecke_münchen_mühldorf_freilassing.pdf Dies ist eine gute Nachricht, denn nach Einsatz des Projektbeirats für die Elektrifizierung der Strecke Lindau-Memmingen-München ging es bei der Planung der Baumassnahmen voran. Im Juli 2010 wurde der Projektbeirat ins Leben gerufen, die vorzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung (Regional Dialogforen) startet im Oktober 2014, die Planfeststellung startete im April 2015, und die Anhörungsverfahren im Juli 2015. Baubeginn soll 2018 und Fertigstellung 2020 seind. Siehe: abs48.com/projekttagebuch. Setzt man die gleich Zeitschiene an, dann ist bis 2020 mit der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und bis 2021 mit dem Beginn der Planfeststellung zu rechnen. Baubeginn wäre 2024 und Fertigstellung 2026. Das Projekt ist jedoch etwas umfangreicher, die Zeitschiene könnte sich deshalb verlängern. „Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr Pressemitteilung Reg.: M15/2016 München, den 15. Februar 2016 Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann setzt Projektbeirat für Ausbau der Zugstrecke München – Mühldorf – Freilassing ein – Mehr Transparenz und Dialog mit Kommunen und Landkreisen bei Großbauprojekten +++ Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann treibt gemeinsam mit der Deutschen Bahn AG den Ausbau der Bahnstrecke von München über Mühldorf nach Burghausen und Freilassing (ABS 38) voran. Dabei arbeitet er in engem Schulterschluss mit den Kommunen und Landkreisen entlang der Trasse. Dazu hat er einen Projektbeirat ins Leben gerufen, der erstmals am 7. März dieses Jahres in Mühldorf tagen wird. Dem bayerischen Verkehrsminister ist die Einbindung der Bürgerinnen und Bürger wichtig: „Großprojekte wie die ABS 38 brauchen Akzeptanz für die Umsetzung. Der Projektbeirat dient hier als perfektes Sprachrohr für alle Beteiligten“. Der bayerische Konzernbevollmächtigte der Deutschen Bahn AG, Klaus-Dieter Josel schloss sich den Worten Herrmanns an: „Wir bauen bei diesem Projektbeirat auf die außerordentlich guten Erfahrungen auf, die wir bei ähnlichen Projekten in Bayern und Deutschland gemacht haben, wie beispielsweise beim Ausbau der Strecke von München nach Lindau“. Mit den Vorplanungen wird der Streckenausbau von München bis Freilassing nun konkret. Für die Vertreter der Regionen ergibt sich mit dem neuen Projektbeirat die Möglichkeit, sich aus erster Hand über den Stand des Projektes zu informieren oder Anliegen zu kommunizieren. Der Projektbeirat setzt sich zusammen aus Vertretern des bayerischen Innen- und Verkehrsministeriums, der Deutschen Bahn AG, des Bundesverkehrsministeriums, des Bayerischen Landtags, des Bundestags, des Europaparlaments, der Landräte und Bürgermeister entlang der Strecke sowie der IHK für München und Oberbayern und des Bund Naturschutzes. Herrmann: „Mit Staatskanzleichef Dr. Marcel Huber habe ich einen hochrangigen und zugleich lokal verwurzelten Vertreter aus dem Kabinett für diesen Projektbeirat gewinnen können.“ Josel weiter: „Dr. Huber kennt das Thema bereits als Kommunalpolitiker vor Ort und kann deshalb mit den Mitgliedern des Projektbeirates den Ausbau konstruktiv begleiten“. Mit dem Neubau von rund 140 Kilometern elektrischen Oberleitungen und dem Ausbau eines zweiten Gleises von knapp 60 Kilometern Länge ist die ABS 38 laut Herrmann ein weiteres Schlüsselprojekt für die nachhaltige Schieneninfrastruktur in Bayern. Davon profitiert nicht nur der Güterverkehr des Bayerischen Chemiedreiecks, sondern auch das Nahverkehrs- und Fernverkehrsangebot. Aber auch für die Umwelt ist die Strecke ein Segen, wie Josel weiter betont: „Die Elektrifizierung und der abschnittsweise zweigleisige Ausbau bringt mehr Verkehr von der Straße auf die Schiene. Zugleich werden wir den Schallschutz für die Anwohner verbessern.“ Für den Bahnknoten München, den oberbayerischen Regionalverkehr und den Zulauf zum künftigen Brenner-Basistunnel sei der Ausbau des Netzes ein echter Qualitätsgewinn. Weitere Informationen über das Ausbauprojekt und die Arbeit des Projektbeirates erhalten Sie unter: www.abs38.de.

„Nordring“ für München – ein Grobkonzept

Pressemitteilung Freie Wähler, 15.2.2016: fw-landtag.de/fileadmin/user_upload/16-02-15_Presse-Information_S-Bahn_Nordring_Mu__nchen_MdL_Piazolo.pdf

Bad Abling: Zugunglück hätte verhindert werden können – Bayern

www.sueddeutsche.de/bayern/oberbayern-neuartiges-sicherheitssystem-haette-zugunglueck-bei-bad-aibling-verhindern-koennen-1.2869329

Zugunglück von Bad Aibling: Interne Unterlagen der Bahn beweisen Sicherheitsmängel

www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.zugunglueck-von-bad-aibling-interne-unterlagen-der-bahn-beweisen-sicherheitsmaengel.cbe92581-2644-4403-8b7c-5e294c988eab.html

Zugunglück bei Bad Aibling: Polizei bewacht Fahrdienstleiter | Bayern

Merkur, 16.2.2016: www.merkur.de/bayern/zugunglueck-bad-aibling-laut-dobrindt-kein-technischer-defekt-6127496.html

Neues Konzept für Münchner S-Bahn: Nordring statt Stammstrecke

Merkur, 15.2.2016: www.merkur.de/lokales/muenchen/stadt-muenchen/neues-konzept-s-bahn-nordring-6127259.html

Neue Studie – Die S-Bahn anders denken – FW fordern S-Bahn über Nordring Pasing-Moosach-Trudering

SZ, 15.2.2016: www.sueddeutsche.de/muenchen/neue-studie-die-s-bahn-anders-denken-1.2864807

Verschiebung Ausschreibung S-Bahn München – Kaum Hoffnung auf Besserung

SZ, 15.12.2016: www.sueddeutsche.de/muenchen/landkreismuenchen/s-bahn-kaum-hoffnung-auf-besserung-1.2864469

Nahverkehr München: Umsteigen, bitte: Verbände bemängeln Stillstand bei Investitionen

SZ, 14.2.2016

Sein zweiter „Geburtstag“: 17-Jähriger überlebt Zugunglück und hilft Verletzten im Zug

www.rosenheim24.de/rosenheim/mangfalltal/bad-aibling-ort28271/zugunglueck-bad-aibling-jugendlicher-ueberlebt-hilft-anderen-6116038.html

3-gleisiger S4-Ausbau: Herrmann verspricht Beantragung der Planfeststellung bis Ende 2017

Bei einem CSU-Aschermittwochstreffen in Eichenau kündigt der Bayerische CSU-Verkehrsminister gemäss SZ vom 11.2.2016 an, er werde sich dafür einsetzen, dass bis Ende 2017 die Planfeststellung beantragt werde. Nach Rücksprache mit dem Autor des SZ-Artikels und Überprüfung der Tonaufzeichnungen wurde die Aussage von Joachim Herrmann tatsächlich so gemacht, auch wenn in der Pressemitteilung etwas Anderes steht: Nur für den vorgezogenen barrierefreien Ausbau des Bahnhofs Puchheim wird die Planfeststellung bis Ende 2017 beantragt, und nicht für den gesamten S4-Ausbau. Gerne nehmen wir Joachim Herrmann beim gesprochenen Wort und werden darauf im Dezember 2017 zurückkommen.

Wieder einmal widersprüchliches gibt es zum alternativen 4-gleisigen Ausbau: Er wisse auch nicht, ob irgendwann einmal ein 4. Gleis notwendig würde. Ein drittes Gleis ist jedenfalls besser als kein weiteres Gleis.“ Allerdings wurde mit dem 3-gleisigen Ausbau die Option für einen 4-gleisigen verbaut. Siehe Antwort der Staatsregierung auf eine Anfrage von MdL Herbert Kränzlein im Plenum: “ Vor diesem Hintergrund besteht zwischen DB und Freistaat Einigkeit, in den weiteren Planungsschritten von einem reinen 3-gleisigen Streckenausbau ohne Option für die Nachbaubarkeit eines vierten Gleises auszugehen.“

Joachim Herrmanns Bemerkungen, er habe von seinen Vorgänger „…außer allgemeinen Ankündigungen nicht sehr viel vorgefunden“ wirft ein miserables Licht auf die Vorgängerregierungen alle unter CSU-Führung. Seit 2008 führt sein derzeitiger Chef Horst Seehofer das Ruder.

Siehe SZ vom 11.2.2016. Und Merkur, 11.2.2016.

Martin Zeil FDP, der einzige nicht CSU-Verkehrsminister von 30.10.2008 – 10.10.2013, hat über seine Vorgänger genau das gleiche gesagt. SZ vom 29.4.2012: „… bei der S 4 war nichts da außer Sprüchen“.

Die vorherigen Verkehrsminister, die Joachim Hermann jetzt kritisiert, waren allesamt von der CSU.
Emilia Müller, CSU, 16.10.2007 – 30.10.2008
Erwin Huber, CSU, 29.11.2005 – 16.10.2007
Otto Wiesheu, CSU, 17.6.1993 – 29.11.2005

Kritische Fragen zum Planungsfortschritt beim 3-gleisigen Ausbau Pasing-Eichenau an das Innenministerium

Per Email abgeschickt an die Abteilung für Kommunikation und Bürgerdialog des Staatsministerium des Innern. Auf die Antwort sind wir gespannt.

1. Stimmt es, dass die Planungsvereinbarung zwischen der Deutschen Bahn und dem Freistaat über einen Planungskostenzuschuss von 12,3 Millionen Euro bereits vor 10 Jahren im Jahr 2006 abgeschlossen wurde? Siehe: „Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Martin Runge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.05.2008 Fortgang des Vorhabens Ausbau des Westarmes der S 8

2. Gemäss Antwort im Plenum auf eine Frage von Markus Ganserer vom 23.11.2015, Seite 4 wurden von diesen 12,3 Millionen Euro lediglich 2 Millionen Euro abgerufen. Frage an die Staatsregierung: Welche Aufwendungen wurden genau mit diesem Geld finanziert? Wie verteilen sich diese Aufwendungen auf die Jahre 2006-2015? Wie viele Mannmonate hat die Deutsche Bahn bisher für die Planungen aufgewendet?

3. Wie verträgt sich dieser geringe Mittelabfluss mit der Zusicherung von Joachim Herrmann von 13. Mai 2014? „Jetzt geht es für den bayerischen Verkehrsminister darum, die notwendigen Planungen für den dreigleisigen Ausbau der S4 schnellstmöglich voranzubringen. Die bestehende Planungsvereinbarung biete bereits die inhaltliche und finanzielle Grundlage für die DB. „Ich erwarte von der Deutschen Bahn, dass sie rasch einen Zeitplan für den Streckenausbau vorlegt und die Planungen vorantreibt“, betonte Herrmann und sicherte dabei die volle Unterstützung des Freistaats zu.“

4. Bis wann rechnet Joachim Herrmann damit, dass die Deutsche Bahn diesen Zeitplan vorlegt? Hat denn die Staatsregierung überhaupt keine Handhabe, den schleppenden Planungsprozess der Deutschen Bahn zu beschleunigen? Wurden in dieser Planungsvereinbarung keine Meilensteine vereinbart? Gilt das sonst übliche Motto, wer zahlt schafft an im Verhältnis zwischen Bahn und Staatsregierung denn nicht?

5. Bei allen Baumassnahmen, bei welchen die Auftraggeber das Verfahren beschleunigen wollen, setzt man inzwischen auf die vorzeitige Öffenlichkeitsbetiligung (z.B. Erdinger Ringschluss, Elektrifizierung Lindau-München, Regionalstadtbahn Reutlingen, S4 Hamburg, Brennernordzulauf), z.T. bereits vor Einleitung der Entwurfsplanung. Wenn die S4-Planung durch dichtbesiedeltes Gebiet schon als schwierig taxiert wird, warum setzt man nicht auch hier auf die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung um das Verfahren zu beschleunigen?

6. Immer wieder wird betont, der mehrgleisige Ausbau der S4 West sei Teil des Bahnknotenkonzepts der Staatsregierung. Dennoch erscheint der S4-Ausbau auf der vom Staatsministerium des Innern und DB Netze gemeinsam betriebenen Homepage 2. Stammstrecke München unter dem Eintrag Bahnknotenkonzept mit keinem Wort. Ist der S4-Ausbau überhaupt noch Teil des Bahnknotenkonzepts oder läuft er nur noch unter ferner liefen?

7. Noch im Herbst 2014 hatte Joachim Herrmann behauptet, das dritte Gleis Pasing.Eichenau soll 2019 mit der Fertigstellung der Elektrifizierung Lindau-München befahrbar sein. Mit der Sreichung des S4-Ausbaus aus der GVFG-Liste 2015-2019 heisst es plötzlich, dass bis 2019 mit keinen Baubeginn gerechnet werden kann. Was ist der Grund dafür, dass sich diese Baumassnahme verzögert?

8. Gemäss einer Antwort auf eine Anfrage von MdL Ludwig Hartmann erklärt die Staatsregierung am 22.8.2014, dass mit dem 3-gleisigen Ausbau das gleiche Fahrplankonzept wie mit dem 4-gleisigen Ausbau verwirklicht werden kann. Ziemlich genau ein Jahr später behauptet die Staatsregierung jedoch, dass die Entwurfsplanung nicht abgeschlossen werden kann, da die betrieblichen Anforderungen (sprich der Fahrplan) noch erarbeitet werden müssten. Was stimmt jetzt? Kann der im Nutzen-Kosten-Gutachten von März 2012 vorgestellte Fahrplan mit drei Gleisen nun gefahren werden oder hat die Staatregierung im Sommer 2014 Ludwig Hartmann und dem gesamten Landtag einen Bären aufgebunden?

Bis heute, 1.6.2016 warten wir auf eine Antwort. Zweimal haben wir nachgehakt.

Schlechte Nachricht für Pendler: Ausbau der S4 lässt auf sich warten. Augsburger Allgemeine stellt die wirklich entscheidende Frage nicht

Augsburger Allgemeine, 10.2.2016: Leider hat Thomas Wunder vom Landsberger Tagblatt die wirklich entscheidende Frage nicht gestellt. Wie können sowohl Alexander Dorow, MdL CSU und Herbert Kränzlein, MdL SPD, behaupten den S4-Ausbau voranbringen zu wollen, und gleichzeitig unterstützen CSU und SPD in der grossen Berliner Koalition einen Bundeshaushalt, welcher nur 333 Mio Euro pro Jahr für Schienennahverkehrsprojekte in ganz Deutschland vorsieht. Zur Erinnerung: der S4-Ausbau allein kostet 340 Millionen Euro.

Verzögerungen auf der Stammstrecke

SZ, 10.2.2016. Merkur, 10.2.2016: „30 MINUTEN VERSPÄTUNG AM MORGEN: Stammstrecke

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