Themen- Überblick und Brennpunkte

VDV fordert zusätzliche Mittel für den ÖPNV

Verkehrsbrief, 14.11.2017:

  • Schubladen sind leer
  • Zusätzliches Sonderprogramm für ÖPNV gefordert
  • Milliardensummen für Umstellung auf Elektrobusse
  • Die kommunalen Verkehrsunternehmen halten die von den Jamaika-Koalitionären avisierte Verdoppelung des GVFG-Bundesprogramms für unzureichend. Jürgen Fenske, Präsident des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), sagte am Dienstag in Hamburg, nötig sei eine Aufstockung auf mindestens 1 Mrd. EUR pro Jahr. Das Förderprogramm sei aktuell 20-fach überzeichnet. Sein Präsidiumskollege Henrik Falk von der Hamburger Hochbahn AG bezeichnete die sofortige Aufstockung als „elementar“.

    Schubladen sind leer
    Fenske konnte auf Nachfrage des Verkehrsbriefs allerdings nicht beziffern, wie hoch das Volumen von Projekten mit bestandskräftigem Baurecht ist. Er und auch Sigrid Nikutta, Chefin der Berliner BVG, räumten aber ein, dass es wegen der jahrelangen finanziellen Unsicherheit nur wenig „Schubladenprojekte“ gibt. Für Fenske geht es daher um einen sukzessiven Investitionshochlauf. Wichtig sei eine langfristige Verlässlichkeit, damit die Planungskapazitäten entsprechend hochgefahren werden können. Über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) werden derzeit vom Bund ÖPNV-Neubauprojekte mit einem jeweiligen Mindestvolumen von 50 Mio. EUR gefördert.

    Der VDV begründete den Investitionsbedarf mit den Kapazitätsengpässen in vielen Ballungsräumen. Daran drohe die politisch gewollte Verkehrsverlagerung zu scheitern. Wenn das Geld nicht kommt? „Plan B ist, dass die Leute Auto fahren“, ergänzte Nikutta. „Das ist auch mit gigantischen Kosten verbunden, nur dass die sich nicht im GVFG abbilden.“

    Zusätzliches Sonderprogramm für ÖPNV gefordert
    Insgesamt fordert der VDV eine Aufstockung der Mittel für den ÖPNV um 2 Mrd. EUR über zehn Jahre. Davon sollte der Bund 1,5 Mrd. EUR pro Jahr übernehmen. Welcher Anteil davon auf eine Erhöhung des GVFG-Bundesprogramms entfällt, sei zweitrangig. Wenn die Mittel des Bundes zusätzlich fließen würde, „bekämen wir die auch verbaut“, hieß es. Von den Ländern fordert der VDV jährlich 0,5 Mrd. EUR. Die Kommunen würden ihren Beitrag über die zusätzlichen Zuschüsse für den Betrieb leisten.

    Milliardensummen für Umstellung auf Elektrobusse
    Enorme Kosten erwarten die Verkehrsunternehmen vor allem durch die Elektrifizierung der Busflotten und die Umstellung der Betriebshöfe. Beides kann rein rechtlich nicht über das GVFG gefördert werden. Für die Münchner MVG wird der Investitionsbedarf auf 400 Mio. EUR geschätzt, für Hamburg auf 600 Mio. EUR und für die 1400 Busse und sechs Betriebshöfe der Berliner BVG sogar auf rund 1 Mrd. EUR. „Das Geld kann weder vom Land noch vom Fahrgast kommen“, betonte Nikutta.

    Fenske verneinte, dass der VDV mit seiner Forderung nach 20 Mrd. EUR zu bescheiden sei, gemessen an der Forderung der Verkehrsministerkonferenz nach einem 50-Milliarden-Programm (siehe hier). Die 20 Mrd. EUR des VDV beruhten auf den Bedarfsanmeldungen der Unternehmen. Außerdem umfasst das 50-Milliarden-Programm nicht nur den ÖPNV.“

    Elektrifizierung München-Mühldorf-Freilassing: Stephan Mayer: Jeder muss nun seine Hausaufgaben machen

    Pressemeldung Stephan Mayer, MdB, 18.11.2017: www.innsalzach24.de/innsalzach/vereine-und-parteien/1155199-pressemitteilung-vereine-parteien-1118-3033182-9374698.html

    Geht’s von Plattling bald zweigleisig nach Landshut?

    PNP, 16.11.2017: www.pnp.de/lokales/landkreis_deggendorf/plattling/2732369_Gehts-bald-zweigleisig-nach-Landshut.html

    Elektrifizierung Lindau-München enfaltet erst nach Ausbau der S4 ihr volles Potenzial

    SZ, 15.11.2017: www.sueddeutsche.de/muenchen/fuerstenfeldbruck/fuerstenfeldbruck-plaene-fuer-elektrifizierung-1.3752821

    Jamaika Sondierungsgespräche: GVFG-Mittel sollen bis Ende der Legislatur verdoppelt werden. Hoffnung für Nahverkehrsprojekte

    „Wir wollen den Investitions-Hochlauf für die Verkehrsinfrastrukturen mindestens verstetigen.
    Wir wollen den ÖPNV stärken und dafür die GVFG-Mittel zugunsten der Kommunen dynamisieren und bis zum Ende der Wahlperiode möglichst verdoppeln.
    Ein Schwerpunkt unserer Investitionen liegt auf der Schiene, bei der Beseitigung von Engpässen, der Elektrifizierung des Netzes und dem Lärmschutz. Wir bemühen uns, ein ausgeglichenes Investitionsverhältnis zwischen Straße und Schiene auf der Zeitachse zu erreichen. Wir schaffen die Bedingungen mittels Beschleunigung von Planungen, damit dies möglich werden kann. (Zum Beispiel durch das Verfahren der Plangenehmigung für Elektrifizierung und Lärmschutz bei bereits bestehenden Trassen). Wir wollen den Deutschlandtakt umsetzen und dafür die infrastrukturellen Voraussetzungen schaffen. Die Modernisierung des Schienenverkehrs durch Digitalisierung wollen wir weiter vorantreiben. Bei der Straße wollen wir den Fokus weiterhin stark auf Erhalt vor Neubau legen. Wir wollen das Potential der Wasserstraßen weiter nutzen unter Anwendung der Wasserrahmenrichtlinie.“
    Aus: Ergebnis der Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen (15.11.2017): m.tagesspiegel.de/downloads/20595568/5/skp1817440817111612110.pdf

    Chaos im Nahverkehr: Münchens U-Bahn-Problem: SPD mit klarer Forderung Abendzeitung München

    www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.chaos-im-nahverkehr-muenchens-u-bahn-problem-spd-mit-klarer-forderung.a43e7f00-dde8-4e24-bbe8-b743aa18e75c.html

    Wolfratshausen: Verspätungen und Zugausfälle auf der S7-Strecke | Wolfratshausen

    Merkur, 15.11.2017: www.merkur.de/lokales/wolfratshausen/wolfratshausen-ort29708/wolfratshausen-verspaetungen-und-zugausfaelle-auf-s7-strecke-9364525.html
    Nur faule Ausreden: 1. Für die zu kurzen Wendezeiten ist einzig und allein die Deutsche Bahn veranwortlich. 2. Für den zu kleinen Fahrzeugpark ist einzig und allein die Deutsche Bahn verantwortlich. Der Fahrzeugmangel ist seit Jahren bekannt, die Bahn steckte den Kopf in des Sand. 3. Die Argumentation, daß die Situation auf der S7-West nicht die schlimmste sei, spricht nicht gerade für das Unternehmen. 4. Die Bahn muß endlich vom hohen Roß herunterkommen. Die Worte „Bedauern“ oder „Entschuldigung“ sind nicht Teil von Honerkamps Vokabular.

    Stuttgart 21: Stuttgart 21 braucht jetzt ein Wunder – Wirtschaft – Süddeutsche.de

    SZ. 15.11.2017: www.sueddeutsche.de/wirtschaft/stuttgart-im-dunklen-tunnel-1.3748806

    Bahnausbau München-Lindau. Baustellenabfolge. Baustellenfahrplan

    Pressegespräch, 13.11.2017, Memmingen: www.deutschebahn.com/file/pr-muenchen-de/8598092/Kr5gta7XqatmylOTJoH_CYYdDYY/16128478/data/11_14_Praesentation_Ausblick_Baustart_ABS_48.pdf

    Elektrifizierung München-Mühldorf-Freilassing: Bahn sucht Projekt-Ing

    Oftmals zeigt erst eine Stellenanzeige, ob die Bahn bei einem Projekt wirklich vorwärts macht. Insofern eine gute Nachricht: karriere.deutschebahn.com/de/de/suche/jobdetails/249393_00006745/Projektingenieur-für-das-Großprojekt-Ausbaustrecke-München-Mühldorf-Freilassing-ABS-38-w-m?view=pdf

    Verkehr im Landkreis München: SPD fordert sechs Mal mehr Geld fürs Schienen-Netz | Aschheim

    Merkur, 15.11.2017: www.merkur.de/lokales/muenchen-lk/aschheim-ort28228/verkehr-im-landkreis-muenchen-spd-fordert-sechs-mal-mehr-geld-fuers-schienen-netz-9361815.html
    Und SZ, 14.11.2017: www.sueddeutsche.de/muenchen/landkreismuenchen/nahverkehr-das-geld-liegt-immer-noch-auf-der-strasse-1.3749225

    Verkehr – Bohrungen für Zulauf zum Brennerbasistunnel – Bayern – Süddeutsche.de

    SZ, 14.11.2017: www.sueddeutsche.de/bayern/verkehr-bohrungen-fuer-zulauf-zum-brennerbasistunnel-1.3748715

    Verkehrsminister der Länder fordern: 2 Mrd. Euro pro Jahr für Investittitionen in die Schiene

    Auf ihrer 2x pro Jahr stattfindenden Konferenz fordern die Landesverkehrsminister 2 Mrd. Euro pro Jahr für Investitionen in die Schiene:
    „- Erhöhung der Bundesförderung zum Bau umweltfreundlicher, öffentlicher Verkehrsanlagen (GVFG-Förderung) von derzeit 330 Mio. € auf 1 Mrd.€ jährlich
    – Förderprogramm zur Elektrifizierung von Bahnstrecken: 0,5 Mrd. € jährlich
    – Erhöhung der Mittel zur Verbesserung der Eisenbahninfrastrukturen (Schienenstrecken und Bahnhöfe): 0,5 Mrd. € jährlich“
    Siehe Pressemeldung der Verkehrsministerkonferenz „Verkehrsministerkonferenz in Wolfsburg beschäftigt sich mit der Mobilität der Zukunft“, 10.11.2017: www.verkehrsministerkonferenz.de/VMK/DE/termine/sitzungen/17-11-09-10-vmk/17-11-09-10-pm.pdf?__blob=publicationFile&v=2

    Runter vom hohen Ross: Vom Meridian kann sich die (Südostbayern-) Bahn,eine Scheibe abschneiden!

    Die Erstmeldung traf am Freitag per E-Mail ein: Notarzteinsatz am Gleis, irgendwo bei Heimstetten im Osten Münchens, seit ca. 16.50 Uhr auf der S-Bahn-Strecke nach Erding und auf dem Gleis der Mühldorfer Südostbayernbahn. Nach und nach trafen mehr E-Mails ein, Großraum-Taxis würden eingesetzt werden, weitere Züge entfallen.
    Langjährige Fahrgäste wissen: Dauert ein Notarzteinsatz am Gleis länger als eine Stunde, dauert er mindestens drei Stunden. Die Gründe dafür sind vielfältig und werden seit längerer Zeit medial nicht mehr breit getreten. Was aber dennoch erwähnt werden muss, ist das Wort Information und Bahn. Beides passt, das wissen langjährige Kunden, überhaupt nicht zueinander. Peinlich wird es, wenn sich herausstellt: Es mangelt schon an der internen Kommunikation von Bahn-Töchtern, in diesem Fall der S-Bahn München GmbH und der Südostbayernbahn (SOB) aus Mühldorf.
    Da läuft ein Service-Mensch der SOB durch den Zug, der angeblich mit Mühldorf in Kontakt steht. Dort erfährt er Dinge, die der Kundschaft fremd sind, die hat nämlich auf dem S-Bahn-Bahnsteig am Münchner Ostbahnhof, einige Gleise weiter, etwas ganz anderes erfahren. Und so sitzen die Leute dann in dem Zug der bereitsteht, manche schon seit über einer Stunde. Seit 16.50 Uhr geht nichts mehr, die Züge bis 18 Uhr fielen allesamt aus und wer Informationen darüber erhalten wollte, musste selbst die E-Mails checken, sofern er die Newsletter auf dem Handy empfängt. Alles andere ist Bahn und eben Südostbayernbahn. Nichts sagen, nichts sehen, nichts hören. Abtauchen, den einen Mitarbeiter am Gleis sich selbst und seinem Schicksal überlassen. Wer von den Fahrgästen mitdenkt und sich an solche Ereignisse erinnert, ist dann froh, zu hören, dass angeblich vorher durchgesagt wurde, man könnte mit den DB-Karten, auch den Meridian bis Rosenheim nutzen.
    Der nächste Zug nach Rosenheim ging um 18.52h. Wer Erfahrung mit der Bahn und solchen Fällen hat, der weiß, das dauert noch eine Stunde (19.50h) oder sogar länger…
    Überrascht war der geneigte DB-Kunde dann vom Personal des Meridians. Die fangen nicht an, sich zuerst in Leitstellen zu informieren, ob das mit der Fahrkarte auch so stimme und ‚rechtens‘ sei. Die helfen! Für die ‚Kundenbetreuer der Bahn‘ wäre das schon völlig befremdlich. Sofort wurde den teils verzweifelten und seit Stunden auf Informationen wartenden Kunden der Weg vom Bahnsteig in Rosenheim, vom Meridian, zum Gleis 1a, dem unüberdachten Abfahrts-, ja fast Abschiebebahnhof nach Mühldorf, erklärt. Auch das zeigt wieder den SOB Stellenwert im DB-Konzern: Wer SOB fährt, braucht kein Dach am Bahnsteig.
    Der Dieselzug nach Mühldorf war entsprechend voll und in Wasserburg kamen weitere, aus München gestrandete SOB-Kunden hinzu. Doch wer nun auf Informationen im Zug wartete, gerade jene Kunden, die keine Bahn-Erfahrung haben, der wurde abermals enttäuscht: Kunden halfen weniger erfahrenen Kunden, wie sie denn zurück nach Ampfing und dergleichen kämen und dass der Anschlusszug in Mühldorf warten würde, denn wie in solchen Fällen üblich, ist dann kein Zugbegleit-Personal in den Regionalbahnen dabei, wenn es wirklich benötigt werden würde (und hilfreich wäre). In solchen Situationen müssten die Menschen in DB Uniform wirklich einmal ‚den Service‘ bieten, der ansonsten nur über die Lautsprecher-Anlage vollmundig angeboten wird.
    Ein ganz normaler Notarzteinsatz am Gleis endete mit der Erkenntnis, dass sich die Mitarbeiter und Manager der Bahn, quer durch alle Bereiche, beim Meridian schulen lassen sollten. In Sachen Service und Kundenfreundlichkeit.
    Davon dürfen sich dann auch alle eine Scheibe abschneiden! Beim Meridian wissen die, was Service bedeutet, was die Kunden erwarten und benötigen, wie man hilft und nicht, wie die Kundschaft ohne Informationen im Regen stehen gelassen wird.
    Das weiß hingegen Christoph Krallers Mühldorfer Südostbayernbahn nicht! Die kreieren zwar irrwitzige Ideen von Zukunfts-Zügen – aber im Alltag verfährt die Kraller-Bahn weiterhin mit der Vogelstrauß-Taktik. Den Kopf in den Sand stecken, bis der Kunden-Ansturm vorüber ist. Egal über welche Himmelsrichtung und mit welcher Bahn, nur nicht mit eigener Man-Power oder Einsatz.

    Planungen für S-Bahn-Bau in Fürth sind rechtswidrig Süddeutsche.de

    SZ, 9.11.2017: www.sueddeutsche.de/bayern/bundesverwaltungsgericht-s-bahn-plaene-in-fuerth-sind-rechtswidrig-1.3742125
    Fürther Nachrichten, 9.11.2017: www.nordbayern.de/region/fuerth/paukenschlag-gericht-kippt-further-s-bahn-schwenk-1.6853424

    Jamaika-Koalition: Können wir auf eine Erhöhung der GVFG-Mittel hoffen?

    NTV, 9.11.2017: www.n-tv.de/politik/Jamaika-Chefs-schreiben-Geheimpapier-article20123534.html
    Insbesondere Punkt 10, Wirtschaft und Verkehr: „Investitionshochlauf im Verkehr inklusive ÖPNV, Güterfernverkehr, Klimaschutz: Sektorziel Verkehr 2030, Emissionsarme und -freie Mobilität, Vermeidung von Fahrverboten, Lösung NoX, (…) Synthetische Kraftstoffe, Verfahrensbeschleunigung.“
    Hoffentlich heisst das eine deutliche Aufstockung der GVFG-Mittel auf 1 Mrd. Euro pro Jahr.

    Wieder Regionalzuhalt in Fürstenfeldbruck?

    Leider handelt es sich bei diesem Auszug aus dem elektronischen Fahrplan um einen Fehler. Seit 2 Jahren ist dieser Regionalzughalt Geschichte.
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    Ausbaustrecke München – Mühldorf: Planer im Dialog: Auslage der Vorplanung in Markt Schwaben

    Pressemitteilung der Deutschen Bahn vom 7.11.2017 www.deutschebahn.com/presse/muenchen/de/aktuell/presseinformationen/16088384/ABS_38_Planer_im_Dialog.html?start=0&itemsPerPage=50
    „07.11.2017 München/Markt Schwaben
    Ausbaustrecke München – Mühldorf: Planer im Dialog
    Auslage der Vorplanung im Rathaus – Planungsdialog am Mittwoch, 15. November 2017 von 17 bis 19 Uhr
    Der Ausbau und die Elektrifizierung der Bahnstrecke München – Mühldorf – Freilassing ist vom Bundestag mit der höchsten Priorität eingestuft worden. Für die weiteren Entwurfsplanungen ist die Finanzierung gesichert. Wie angekündigt, wird das Projektteam nun den aktuellen Planungsstand für die Ausbaustrecke öffentlich vorstellen und mit den Anwohnern entlang der Strecke diskutieren. Dabei besteht die Möglichkeit, sich unmittelbar ein eigenes Bild von den Plänen zu machen und individuell mit den Verantwortlichen von DB Netze ins Gespräch zu kommen.
    Ab dem 9. November 2017 werden im Foyer des Rathauses von Markt Schwaben die aktuellen Pläne der Vorplanung für den Bereich Markt Schwaben ausgelegt. Die Pläne können während der Öffnungszeiten des Rathauses (Schloßplatz 2, 85570 Markt Schwaben) eingesehen werden: •Montag bis Freitag von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr •Montag und Mittwoch von 13.30 Uhr bis 16.00 bzw. 18.00 Uhr
    Am Mittwoch, 15. November 2017, stehen Vertreter der DB Netze von 17 Uhr bis 19 Uhr Rede und Antwort. In den nächsten Wochen werden – in Abstimmung mit den jeweiligen Verwaltungen – weitere Gemeinden entlang der Strecke besucht.
    Die Ausbaustrecke (ABS) 38 umfasst ein ganzes Bündel aufeinander abgestimmter Teilprojekte, die sich vom Großraum München über den Südosten Bayerns, dem Chemiedreieck und zur deutsch-österreichischen Grenzregion erstrecken. Auf einer Länge von 141 Kilometern wird die Strecke durchgehend elektrifiziert und in weiten Teilen zweigleisig ausgebaut.
    Der Ausbau verlagert Personen- und Güterverkehr von der Straße auf die Schiene, es gibt mehr Qualität im Nahverkehr, sowie Schall- und Erschütterungsschutz für die Anwohner. Barrierefreiheit an Bahnhöfen und mehr Sicherheit durch den Umbau von Bahnübergängen sind weitere Vorteile.“ .

    S4-Ausbau in Verzug – Fürstenfeldbruck

    Das hat die SZ aus unserer Presseerklärung vom 4.11.2017 www.railblog.info/?p=16879 gemacht: SZ, 6.11.2017: www.sueddeutsche.de/muenchen/fuerstenfeldbruck/nahverkehr-in-verzug-1.3737639

    Sitzung am 15.11. in Linz u. Termine 11-17

    s. www.probahn.at/pdfReader.asp?link=http://bvs.probahn.at/files/pa/1644.pdf !

    M.f.G. P. Baalmann

    Vieregg stellt Bahn-Planung auf den Kopf | Dorfen

    Merkur, 5.11.2017: www.merkur.de/lokales/erding/dorfen-ort28598/vieregg-stellt-bahn-planung-auf-kopf-9045667.html

    S4-Ausbau: Herrmann hat uns jahrelang einen Bären aufgebunden

    Im Fürstenfeldbrucker Tagblatt vom 27.10.2017 „S4-Debatte: Im Hintergrund kommt der Ausbau ins Rollen“ wird davon berichtet, dass bereits die Ausschreibung für den 3-gleisigen Ausbau vorbereitet würde. Endlich geht es vorwärts, könnte man begeistert ausrufen. Betrachtet man jedoch die Ausschreibung genauer, werden dort Aufträge für die erste und zweite Planungsphase vergeben, also die sogenannte Grundlagenermittlung und die Vorplanung. Erst danach schliessen die Entwurfsplanung und die Genehmigungsplanung an, welche schliesslich Voraussetzung zur Erlangung von Baurecht ist (siehe unten). Entgegen früherer Versprechungen von Joachim Herrmann wurde bei der Planung wertvolle Zeit vergeudet und wir warten immer noch auf einen Zeitplan. Den ganzen Artikel lesen Sie in Myheimat vom 4.11.2017.

    Elektrifizierung Lindau-München: Nun Baurecht für 10 von 21 Planfeststellungsabschnitten

    Nun besteht Baurecht für folgenden 10 Abschnitte:
    1-4, 5.1, 6, 9-11, 13.
    Mit der letzten Meldung vom 30.10.2017 www.deutschebahn.com/presse/muenchen/de/aktuell/presseinformationen/16014282/Bahnausbau_Muenchen_Lindau_nimmt_Fahrt_auf.html?start=0&itemsPerPage=50 kamen fünf Planfeststellungsabschnitte dazu (nach meiner Rechnung nur 4, denn das Baurecht für den Bahnhof Türkheim wurde zwar auf der Projektseite mit 22.9.2017 bereits vorher aktualisiert, aber keine neue Pressemitteilung erstellt). Merkwürdig dabei ist, dass bei den drei Abschnitte 1, 2 und 5.1. als Datum des Planfeststellungsbeschlusses der 31.8.2017 genannt wurde. Nur beim Abschnitt 6 Stetten-Sontheim (24.10.2017) und beim Bahnhof Kisslegg (28.9.17) wurde das Baurecht erst kürzlich erteilt.
    Siehe auch: abs48.com/Projektstatus
    Hier noch die Links zum Beschluss des Eisenbahnbundesamts für den Abschnitt 2, 31.08.2017: www.eba.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/PF/Beschluesse/Bayern/51_ABS_48_PFA_2.pdf?__blob=publicationFile&v=1

    Ausbau S4 West – Pasing – Buchenau: Grundlagenermittlung & Entwurfsplanung ausgeschrieben

    Planung S4-Ausbau ist ausgeschrieben. Bewerbungsfrist ist schon abgelaufen. www.competitionline.com/de/ausschreibungen/276831

    S4-Debatte: Im Hintergrund kommt der Ausbau ins Rollen | Fürstenfeldbruck

    Merkur, 27.10.2017 Merkur verbreitet neue Spekulationen; www.merkur.de/lokales/fuerstenfeldbruck/fuerstenfeldbruck-ort65548/s4-debatte-im-hintergrund-kommt-ausbau-ins-rollen-8812972.html

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