S-Bahn München 999.x – MVV

Ausbau der Bahnstrecke zwischen München und Freising Süddeutsche.de

Im Jahre 2030 in die Planungen aufnehmen oder so. Vollendung dann 2050 oder so.
www.sueddeutsche.de/muenchen/s-muenchen-freising-neubaustrecke-1.4091722

Bus, Tram und U-Bahn: ÖPNV: SPD fordert USB-Buchsen in Verkehrsmitteln Abendzeitung München

www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.bus-tram-und-u-bahn-oepnv-spd-fordert-usb-buchsen-in-verkehrsmitteln.48ee51a4-f27a-440a-8e9f-4f1523ec3eb1.html

MVV-Jahreskarte: Münchner Politikerin fordert Jobticket für Sozialberufe

www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.wie-fuer-studenten-und-senioren-mvv-billigkarte-politikerin-fordert-jobticket-fuer-sozialberufe.815e7915-4553-468e-a7c1-9eddd2478572.html

Planfeststellungsbeschluss barrierefreier Ausbau Bahnhof Buchenau liegt vor

Eisenbahnbundesamt vom 10.8.2018: www.eba.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/PF/Beschluesse/Bayern/51_Buchenau_Ausbau_S_Bahn.pdf?__blob=publicationFile&v=2
„Neubau des Außenbahnsteigs (Bahnsteig 3) bahnlinks an Gleis 3 mit 210m Nutzlänge und einer Höhe von 96cm ü.SO sowie einer Breite von 2,50m bis 4,80m. Neubau des Treppenzugangs und Aufzugs als Bahnsteigzugang von der Personenunterführung aus. Neubau des Bahnsteigzugangs von der bestehenden Treppe an der städtischen Unterführung. Errichtung des Bahnsteigdaches mit 106m Länge.
Erneuerung des Mittelbahnsteigs Gleis 2/3 (Bahnsteig 2) mit Abbruch der Bahnsteigkante an Gleis 3 und Erneuerung der Bahnsteigkante an Gleis 2 mit 210m Nuttzlänge und einer Höhe von 96cm ü.SO sowie einer Breite von 2,50m bis 5,20m (Bahnsteig 2 wird Außenbahnsteig für Gleis 2). Neubau des Treppenzugangs und Aufzug als Bahnsteigzugang von der Personenunterführung aus. Errichtung eines Bahnsteigdaches mit 45m Lämge.

Erneuerung des Außenbahnsteigs Gleis 1 (Bahnsteig 1) mit Erneuerung der Bahnsteigkante an Gleis 1 mit 210m Nutzlänge und einer Höhe von 96cm ü.SO sowie einer Breite von 2,50m bis 4,80m. Neubau der Bahnsteigausstattung und Wetterschutzanlagen nach Ausstattungsstandard der Bahnhofskategorie 5 sowie Vorgaben AST mit Stand vom 18.06.2014.
Errichtung der Fahrgastinformationssysteme; der Beschallungsanlage und der neuen Beleuchtungsanlage.
Neubau ener Personenunterführung unter den Gleisen 1 bis 3 mit Anschluss aller Bahnsteige über Treppenaufgänge und Aufzüge. Lichte Länge der Unterführung 26,80m, lichte Breite 3,00m und lichte Höhe 2,50m.“

S-Bahn in München soll schneller ausgebaut werden – München – Süddeutsche.de

www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-s-bahn-ausbau-schneller-1.4088934

GFVG-Bundesfördermittel 2019 unverändert bei 333 Mio Euro.

Am 10.8.2018 wurde der Entwurf für den Bundeshaushalt 2019 veröffentlicht: dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/034/1903400.pdf

Wie im letzten Jahr wurden 332,567 Euro für Bundeszuschüsse für Investitionen in die Schienenwege des Nahverkehrs in Ballungsräumen eingestellt (siehe S. 75-76 des Einzelplans 12 bzw. S. 1705-1706 gemäss pdf-Nummerierung). Die Aufstockung auf 1 Mrd. Euro pro Jahr erfolgt erst in den letzten zwei Jahren der Legislaturperiode, also in den Jahre 2020 auf 665 Mio Euro und 2021 auf 1 Mrd. Euro (siehe dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/027/1902797.pdf).

Interessant ist, dass die GVFG-Mittel 2017 nicht ausgeschöpft wurden: 2017 wurden nur 286,480 Mio Euro ausgezahlt (185,676 Mio Euro für Strassenbahnen und U-Bahnen und 100,804 Mio Euro für Vorhaben des öffentlichen Personennahverkehrs der Deutschen Bahn). Übrigens: Im Jahr 2016 wurden sogar nur 271,797 Euro ausgezahlt (siehe dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/017/1901700.pdf, S. 76-77, bzw. 1726-1727 gemäss pdf-Nummerierung).

Für 2017 standen angehäufte Ausgabenreste von 373,655 Euro zu Verfügung, für 2018 waren es schon Ausgabenreste von 419,742 Euro. Trotzdem wird immer wieder behauptet, man hätte für zusätzliche Projekte kein Geld. Mit diesen Ausgabenresten könnte beispielsweise das Münchner Projekt S4-Ausbau West finanziert werden. Die zuwendungsfähigen Kosten betragen 418 Mio Euro, das Land müsste dabei 40% und der Bund 60% der Kosten tragen. Der Bund müsste also 250,9 Mio Euro beisteuern (siehe www.railblog.info/wp-content/uploads/2018/07/Münchner-GVFG-Projekte-2017-2021.pdf ).

4-gleisiger Ausbau Ausbau Neulustheim-Neufahrn wurde im BVWP 2030 abgelehnt

Damals lautete die Begründung: „Aufgrund der geringen Nachfrage im SGV und im SPFV auf der Strecke können die hohen Investitionskosten für den Ausbau nicht durch einen Nutzen für den überregionalen Verkehr gedeckt werden. Das Projekt ist somit nicht wirtschaftlich und nicht in den BVWP aufzunehmen.“
Siehe: www.bvwp-projekte.de/kb_schiene.html
Warum soll das jetzt nun völlig anders sein?

Streckenausbau München-Freising: Neuer Tunnel im Münchner Norden?

SZ, 7.8.2018: www.sueddeutsche.de/muenchen/bahntrasse-freistaat-prueft-bau-eines-neuen-tunnels-im-muenchner-norden-1.4083480
Freistaat prüft Bau eines neuen Tunnels im Münchner Norden 7. August 2018, 06:45 Uhr
Anwohner protestierten im Jahr 2005 gegen die geplante Trasse für einen Transrapid zum Flughafen. (Foto: Robert Haas) Bayern prüft zwei Varianten zum Ausbau der Bahnstrecke zwischen München und Landshut. Einer der Vorschläge lautet, die Gleise im Münchner Stadtgebiet weitestgehend im Tunnel verlaufen zu lassen. Eine andere Möglichkeit ist, sie oberirdisch auszubauen. Die Strecke München-Freising-Landshut ist eine der am stärksten ausgelasteten Bahntrassen in ganz Bayern. Von Andreas Schubert Der Stadt München könnte langfristig ein neues, milliardenschweres Tunnelprojekt bevorstehen. Noch hat die Bahn nicht mal richtig angefangen, den Tunnel für die zweite S-Bahn-Stammstrecke zu bohren, da lässt der Freistaat bereits ein neues Großprojekt prüfen, um die Bahnstrecke zwischen München und Landshut auszubauen. Das hat das bayerische Verkehrsministerium am Montag bestätigt. Die Strecke verliefe in Teilen auf der früher vorgesehenen Trasse für den Transrapid.
Ein Tunnel ist eine von zwei Trassenvarianten, die das Ingenieurbüro Stefan Baumgartner für einen möglichen viergleisigen Ausbau der Strecke München-Landshut vorschlägt – bei ihm hat der Freistaat eine Studie in Auftrag gegeben. Die Neubaustrecke würde demnach am Gleisknoten Neulustheim westlich des Nymphenburger Schlossparks aus dem bestehenden Gleis ausfädeln, auf Münchner Stadtgebiet dann weitestgehend im Tunnel verlaufen und sich des Weiteren am Verlauf der A 92 orientieren – bis sie nördlich von Neufahrn bei Freising wieder in die Strecke München – Freising einfädelt. Da diese Variante mit Sicherheit sehr teuer ausfiele, werde man noch weitere Alternativen prüfen lassen, teilt das Ministerium mit – auch für einen Teilausbau der Strecke.
So soll die S-Bahn im Jahr 2050 fahren
Höherer Takt, zweigleisige Strecken und verlängerte Linien: Landräte legen ein Positionspapier zum Nahverkehr in München und dem Umland vor. Von Christian Krügel und Andreas Schubert mehr … Das könnte durchaus nicht schaden. Auf der Bahn-Trasse zwischen Neulustheim und Neufahrn verkehren die Regionalzüge nach Landshut, Regensburg und Passau sowie die S 1. Die zweite Variante, sie oberirdisch auf vier Gleise auszubauen, kommt bei den betroffenen Gemeinden im Umland ganz und gar nicht gut an. Sie fürchten sowohl Lärm als auch die Verschandelung ihrer Orte durch riesige Lärmschutzwände. In München wäre das ebenfalls ein großes Problem – ob der Ausbau überhaupt kommen wird, steht deshalb ziemlich in den Sternen.
Schon vor etwa zehn Jahren stand ein Ausbau der Strecke im Raum, der dann wieder verworfen wurde. Nicht zuletzt wegen der Bedenken von Anwohnern im Münchner Norden sowie der schlechten Bewertung im sogenannten standardisierten Verfahren. Damals erhielt ein viergleisiger oberirdischer Ausbau den Wert minus 2,4 – wegen der dichten Bebauung beiderseits der Gleise, die nahezu auf der gesamten Länge Schallschutzwände und Enteignungen notwendig machen würde. Förderfähige Projekte brauchen eine Wertung von mindestens 1,0.
Doch über Bewertungen und konkrete Pläne nachzudenken, dafür ist es laut Verkehrsministerium ohnehin noch viel zu früh. Die Studie habe man dem Bund als „Anregung für eine mögliche Variante der Steigerung der Streckenleistungsfähigkeit übermittelt“. Der Freistaat sieht die Notwendigkeit als unbedingt gegeben, da die Strecke München-Freising-Landshut eine der am stärksten ausgelasteten Bahntrassen in ganz Bayern sei. Das Angebot lasse sich hier kaum mehr ausweiten, auch die Betriebsqualität sei am Anschlag. Deshalb wünscht sich das bayerische Ministerium, dass der Ausbau in die nächste Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans aufgenommen wird. Der Bund hat bereits angekündigt, diesen Vorschlag prüfen zu wollen.
In der Tat ist die Strecke der S 1 schon heute anfällig für Störungen, zudem muss sie sich die Gleise mit dem Güterverkehr teilen, der in Zukunft wohl nicht abnehmen wird. Wenn die S-Bahnen dann mit Fertigstellung der zweiten Stammstrecke einen durchgehenden 15-Minuten-Takt bekommen sollen, wird sich der Druck auf der Strecke weiter erhöhen; Unregelmäßigkeiten wie ein verspäteter Güterzug könnten den S-Bahn-Verkehr massiv beeinträchtigen.
Also könnte eine Neubaustrecke auf der früheren Transrapid-Trasse interessant werden, doch mit dem Widerstand von Anwohnern gegen einen Tunnelbau in München ist genauso zu rechnen wie mit Widerstand gegen vier Gleise an der Oberfläche.
Die in der Studie vorgeschlagene Strecke ist im Stadtgebiet aber nicht identisch mit der Trasse, auf der der Transrapid durch München hätte schweben sollen. Diese wäre teilweise unterirdisch vom Hauptbahnhof in nordwestlicher Richtung zum Olympiapark und westlich an diesem vorbei verlaufen. Nördlich davon hätte sie bei Feldmoching die Bahnstrecke München-Freising und die A 92 erreicht.
Video So verläuft die zweite Stammstrecke
In etwa 40 Meter Tiefe wird sich ein Tunnel mit drei neuen Bahnhöfen durch den Münchner Untergrund ziehen: Die wichtigsten Stationen im Video. mehr…

Verkehr – Viergleisiger Ausbau München-Landshut wird geprüft – Landkreis München – Süddeutsche.de

Allerdings erst am St Nimmerleinstag. Nächster BVWP. www.sueddeutscheu.de/muenchen/landkreismuenchen/verkehr-viergleisiger-ausbau-wird-geprueft-1.4081218

Flughafen-Reisende: Keine S-Bahn wegen Streckensperrung Süddeutsche.de

www.sueddeutsche.de/muenchen/s-bahn-muenchen-flughafen-stammstrecke-beeintraechtigungen-1.4077316

Vorplanung 4-gleisiger Ausbau Daglfing–Johanneskirchen startet

Meldung vom 25.7.2018 auf der Seite Bahnausbau München: www.bahnausbau-muenchen.de/newsticker/viergleisiger-ausbau-daglfingjohanneskirchen-beginn-der-ergebnisoffenen-vorplanung.html
3 Optionen:
„•ebenerdiger Ausbau
•Bau eines Troges (Begriff im Glossar erläutern
•Bau eines Tunnels“
„Das Planungsbüro für die ergebnisoffene Grob-Variantenuntersuchung wird von der DB im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung ermittelt. Die Ausschreibung der Planungsleistung wird EU-weit bekannt gemacht und dazu unter anderem im „Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Union“ veröffentlicht.“

„Kratzer am Image“ – Kommentar zum Chaos am Münchner Flughafen | Flughafen München

www.merkur.de/lokales/erding/flughafen-muenchen-ort60188/kratzer-am-image-kommentar-zum-chaos-am-muenchner-flughafen-10074354.html

CSU-Bundesverkehrsminister Scheuer blockiert mehr Mittel für Elektrobusse

www.faz.net/aktuell/wirtschaft/diesel-affaere/scheuer-blockiert-mehr-mittel-fuer-elektrobusse-15712325.html

Bahnstrecke nach Ostbayern sechs Wochen dicht – Süddeutsche.de

www.sueddeutsche.de/muenchen/gleisarbeiten-sommer-sonne-s-bahn-pause-1.4069463

Walpertskirchner Spange: Bundesverkehrsminister verspricht Fortschritte außer bei der Anbindung an Münchener Flughafen  | Flughafen München

www.innsalzach24.de/innsalzach/region-muehldorf/flughafen-muenchen-ort60188/landkreise-guenther-knoblauch-verspricht-fortschritte-bei-a94-anbindung-muenchener-flughafen-10047193.html

Heftige Kritik an MVV-Tarifreform – München – Süddeutsche.de

www.sueddeutsche.de/muenchen/mvv-tarifreform-der-grosse-wurf-ist-es-nicht-1.4064891

Neue MVV-Tarife – So einen großen Unterschied kann eine Haltestelle machen Süddeutsche.de

www.sueddeutsche.de/muenchen/neue-mvv-tarife-so-einen-grossen-unterschied-kann-eine-haltestelle-machen-1.4064893

Staatsregierung zu Planungsdebakel Ausbau S4-West: Sind 3 Gleise ausreichend?

Auf eine schriftliche Anfrage des Grünen MdL Martin Runge „Untersuchungen und Planungen zum Ausbau der S 4 West – Fragen zu falschen Ansagen und nicht eingehaltenen Zusagen“ nimmt die Staatsregierung am 12.3.2018 (veröffentlicht 11.5.2018) wie folgt Stellung: www1.bayern.landtag.de/www/ElanTextAblage_WP17/Drucksachen/Schriftliche%20Anfragen/17_0021188.pdf
Auszüge: „Im Zeitraum 2012 bis Ende 2013 konnte der Arbeitskreis zur Optimierung des Ausbaus der S 4 West die fachlich erforderlichen Untersuchungen durchführen. Die Anfang 2014 vorgelegten Ergebnisse kamen zu dem Schluss, dass unter den Rahmenbedingungen des von der Staatsregierung vorgesehenen Bahnausbaus in der Region München mit der 2. Stammstrecke als zentralem Element ein dreigleisiger Streckenausbau zwischen Pasing und Eichenau einschließlich eines Umbaus des Westkopfes Bahnhof Pasing sowie eine Verkürzung der Zugfolgeabstände westlich von Eichenau für die zu erwartende Entwicklung im Schienenverkehr ausreichend sind.“
„Wie bereits zu Frage 3 ausgeführt, wurde die damalige Bewertung der DB [Anmerkung des Verfassers: 2002] auf Grundlage der zu diesem Zeitpunkt zu unterstellenden Rahmenbedingungen (u. a. 10-Minuten- Takt der S 4 zur Hauptverkehrszeit) getroffen. Mit der Unterstellung des mit der 2. Stammstrecke möglich werdenden S-Bahn-Angebotskonzeptes eines ganztägigen 15-Minuten- Taktes mit Express-S-Bahnen, welches auch der verkehrlichen Nachfrage besser gerecht wird, haben sich die Rahmenbedingungen grundlegend verändert. Daher bewertet die DB – wie bereits zu Frage 6 ausgeführt – aktuell einen dreigleisigen Streckenausbau zwischen Pasing und Eichenau einschließlich eines Umbaus des Westkopfes Bahnhof Pasing sowie eine Verkürzung der Zugfolgeabstände westlich von Eichenau als ausreichenden Maßnahmenumfang..“
Nur merkwürdig, dass das im März 2012 veröffentlichte Nutzen-Kosten-Gutachten verkehr.bayern.de/assets/stmi/vum/schiene/bahnausbau_pasing_eichenau_kurzbericht.pdf bereits von diesem 15-Minuten-Grundtakt mit zwei überlagerten Express-S-Bahnen ausging (siehe S. 7-6). Dennoch ging diese Untersuchung davon aus, dass ein 4-gleisiger Ausbau nötig sei.

Bettler-Alarm in der U-Bahn – MVG warnt vor der Musik-Masche | München

www.merkur.de/lokales/muenchen/stadt-muenchen/muenchen-ort29098/bettler-alarm-in-u-bahn-mvg-warnt-vor-musik-masche-10042544.html

Ausschreibung Riem-Markt Schwaben mit Messeverschwenk 2007 für Grundlagenermittlung & Vorplanung

Siehe: www.competitionline.com/de/ausschreibungen/8182
Was war eigentlich das Ergebnis dieser Ausschreibung?
Beginn: vsl. Oktober 2007
Ende: vsl. Juli 2008
Wieviel hat diese Ausschreibung gekostet und wer hat diese Kosten getragen.
In 11 Jahren ist nichts und rein gar nichts passiert im Planungsfortschritt. Armutszeugnis für den Freistaat des sich rühmt, die beste Infrastruktur aufzuweisen

Wirtschaftsausschuss fordert schnelleren Ausbau der S4-West

Auszug aus dem Protokoll des Wirtschaftsausschusses des Bayerischen Landtags vom 15.02.2018:
Bernhard Roos (SPD): „Der voraussichtliche Fertigstellungstermin für die S 4-West im Jahr 2030 sei „erschreckend“.“
„Staatsminister Joachim Herrmann (Innenministerium) wirft ein, das Gleis 1 in Fürstenfeldbruck werde wesentlich früher fertiggestellt sein. Dadurch könne es Betriebsverbesserungen geben. Für den Ausbau der S 4-West stünden die Planungen erst am Anfang. Bis das Planfeststellungsverfahren für das dritte Gleis abgeschlossen sei, werde absehbar einige Zeit vergehen. Außerdem würden Einwendungen erwartet. Die notwendigen Baumaßnahmen beanspruchten ebenfalls Zeit. Der angegebene Fertigstellungstermin sei realistisch.“
Eberhard Rotter (CSU): „Viele der früher gegebenen Informationen hätten sich nachträglich als unrichtig herausgestellt, insbesondere bezüglich der S-Bahn-Linie S 4. Dass die Verbesserungsmaßnahmen auf der S 4 bis 2030 dauerten, sei nicht zu akzeptieren. Einige Maßnahmen könnten schon vor Inbetriebnahme des dritten Gleises abgeschlossen werden. Hierbei sei insbesondere an den Engpass am Westkopf Pasing zu denken. Dort müsse eingleisig im Begegnungsverkehr gefahren werden. Diese Konstellation mache das System sehr störungsanfällig. Für das dritte Gleis würden vermutlich keine Fremdgrundstücke benötigt, sondern der Bau könne auf bahneigenem Grund erfolgen. Die Planungen sollten darauf fokussiert werden, sodass schon deutlich vor 2030 eine Verbesserung erfolge.“

Noch zu untersuchende Massnahmen Bahnausbau München

Unbeachtet von Öffentlichkeit und Presse wurde an der Sitzung des Wirtschaftsauschusses vom 15.3.2018 neben den bereits im Internet veröffentlichten Programm Bahnausbau München noch eine Reihe von noch zu untersuchenden Massnahmen zum Bahnausbau München vorgestellt. Einen Zeitplan dafür gibt es noch nicht.

Unter anderen werden dabei erwähnt:
München Pasing – Odelzhausen – Dasing
S4 Halt im Emmering
S3 Abzweiger Gerlinden Fürstenfeldbruck Fliegerhorst
Bahnsteig Gleis 4 Fürstenfeldbruck, zweiter Fussgängertunnel
Elektrifizierung Kaufering-Landsberg
S-Bahnhalt Weichselbaum S8
Einbindung Regional-S-Bahnen nach Kochel und Weilheim(?)
2-gleisiger Ausbau bis Wolfratshausen
Elektrifizierung Oberlandnetz für Regional-S-Bahnen
Einbindung Regional-S-Bahn aus dem Mangfalltal
Bahnsteigverlängerung, Streckenausbau S7 Ost
2-gleisiger Ausbau Grafing-Ebersberg
Neubaustrecke Riem-Messe-Aschheim-Kirchheim-Pliening
Ausbau Südring
Regional-S-Bahn nach Rosenheim(?)
Regional-S-Bahn nach Dorfen oder Mühldorf
Ausbau München-Freising-Landshut (es wird nicht konkretisiert, ob darin der 3- oder 3-gleisige Ausbau Moosach-Freising enthalten ist)
Einbindung Regional-S-Bahn von Ingolstadt (?)
Streckenausbau, Bahnsteigverlängerungen nach Altomünster
Ein 3- oder 4-gleisiger Ausbau Berg am Laim Markt Schwaben ist nicht explizit erwähnt. Er wird einfach dem ABS 38 München-Mühldorf zugeordnet (ABS 38 München Ost- Markt Schwaben) . Allerdings ist im gegenwärtigen BVWP 2030-Projekt ABS38 der Abschnitt Berg am Laim – Markt Schwaben nicht enthalten.

Angeblich wird die Planung (wahrscheinlich erst einmal Machbarkeitsstudie) für diese Projekt an ein Planungsbüro ausgeschrieben. Siehe Antwort der Staatsregierung vom 13.6.2018 auf eine Landtagsanfrage der SPD: www.bayern.landtag.de/www/ElanTextAblage_WP17/Drucksachen/Schriftliche%20Anfragen/17_0021965.pdf

Wir sollten also genau beobachten wie diese Projekte europaweit ausgeschrieben werden. Hoffentlich gibt es wegen den Wechsel von Herrmann zu Aigner keine Verzögerungen.

S-Bahnsüdring unter „zu untersuchende Massnahmen“ im Programm Bahnausbau München

> > Siehe Antwort der Staatsregierung vom 13.6.2018 auf eine Landtagsanfrage > der SPD: > www.bayern.landtag.de/www/ElanTextAblage_WP17/Drucksachen/Schriftliche%20Anfragen/17_0021965.pdf > : > > „Im vom Freistaat vorgesehenen Programm „Bahnausbau Region München“, > …ist in der Kategorie „zu untersuchende Maßnahmen“ auch der Ausbau des > Südrings benannt. Im Rahmen dieser Kategorie ist die verkehrliche Wirkung > und die bautechnische Machbarkeit zu untersuchen, was auch die Ermittlung > des Ausbauumfangs einschließt. Die gutachterlichen Leistungen für die in > der Kategorie „zu untersuchende Maßnahmen“ des Programms, so auch der > Ausbau des Südrings, werden derzeit europaweit ausgeschrieben. Ergebnisse > hieraus sind nicht vor Ende 2019 zu erwarten. Positive Ergebnisse dieser > Untersuchungen vorausgesetzt, sind dann die Vor-, Entwurfs- und > Genehmigungsplanung durch die DB zu erstellen und das Verfahren zur > Baurechtserlangung durchzuführen. Hierzu können derzeit noch keine > belastbaren Zeitangaben gemacht werden. >

GVFG-Bundesprogramm 2017-2021 wird wie ein Staatsgeheimnis behandelt: In München sind nur Erdinger Ringschluss und 2. Stammstrecke endgültig aufgenommen

Dieses Dokument hat 72 Seiten. Gleich auf dem auf dem Deckblatt heisst es: „Verwaltungsinternes Programm zwischen Bund und Ländern – Dieses Programm entfaltet keine Außenwirkung oder einen Rechtsanspruch Dritter und ist nicht zur Veröffentlichung vorgesehen“.
Warum so viel Geheimniskrämerei? Haben Bund und Länder etwas zu verstecken, was Bürger und Presse nicht wissen dürfen? Immerhin hat jeder Abgeordnete das Recht, diese Liste zu verlangen. Siehe Antwort der Bundesregierung vom 14.6.2018 auf eine Bundestagsanfrage der Grünen: dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/027/1902797.pdf: „Das GVFG-Bundesprogramm wird den Abgeordneten des Deutschen Bundestages auf Anfrage zur Verfügung gestellt.“
Leider wird dem Öffentlichkeitsprinzip in Deutschland nicht wirklich Genüge getan: „Das Öffentlichkeitsprinzip bezeichnet die Grundentscheidung eines Gemeinwesens, die Dokumente seiner Verwaltung grundsätzlich allen Personen offenzulegen …, als auch den Zugang zu Sitzungen der Öffentlichkeit, d.h. jedem, zu gewähren.“ (siehe de.wikipedia.org/wiki/%C3%96ffentlichkeitsprinzip). Leider wird im deutschen Informationsfreiheitsgesetz das Öffentlichkeitsprinzip zu laufenden Planungen ausgeschlossen. Siehe: www.gesetze-im-internet.de/ifg/IFG.pdf. Dort heisst es im Paragraf 3: „Der Anspruch auf Informationszugang besteht nicht, … wenn und solange … die Beratungen von Behörden beeinträchtigt werden“ und im Paragraf 4: „Der Antrag auf Informationszugang soll abgelehnt werden für Entwürfe zu Entscheidungen sowie Arbeiten und Beschlüsse zu ihrer unmittelbaren Vorbereitung, soweit und solange durch die vorzeitige Bekanntgabe der Informationen der Erfolg der Entscheidung oder bevorstehender behördlicher Maßnahmen vereitelt würde.“
Ich erlaube mir jetzt trotzdem, die Münchner GVFG-Projekte (U-, Tram- und S-Bahnprojekte hier summarisch wiederzugeben. Siehe beiliegende Datei: Münchner GVFG-Projekte 2017-2021

Neuer MVV-Chef hat keine Ahnung über 2. Stammstrecke

Am 1. Oktober löst Dr. Bernd Rosenbusch, der gegenwärtige Chef der BOB, jenes Unternehmen, welche die Züge von München nach Lengries, Tegernsee und Bayrischzell betreibt, Alexander Freitag als MVV-Geschäftsführer ab. Allerdings verbreitet er in seiner jetzigen Funktion Illusionen über die Zukunft der BOB. Als Argument für die Elektrifizierung der BOB bringt er an, dass er die BOB durch die 2. Stammstrecke führen möchte. Siehe Merkur vom 1.7.2018: www.merkur.de/lokales/bad-toelz/bad-toelz-ort28297/infrastruktur-bob-setzt-auf-neue-dieselloks-ab-2020-9996337.html Eine Einfädlung der Bayerischen Oberlandbahn in die 2. Stammstrecke ist jedoch unmöglich. Diese taucht bereits vor der Donnersberger Brücke in den Untergrund ab, eine Einmündung der Strecke aus Holzkirchen über Solln ist nicht vorgesehen. Auch über den Ostbahnhof kann die BOB nicht in die 2. Stammstrecke fahren, denn diese erreicht erst am Leuchtenbergring das Ende des Tunnels. Eine Abzweigstelle von der 2. Stammstrecke zur St. Martin-Str. wird zumidest in den nächsten 30 Jahren wohl nicht realisiert.

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