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Krisengipfel: Grüne fordern Vervierfachung der Zuschüsse für die Bahn – Politik – Aktuelle Politik-Nachrichten – Augsburger Allgemeine
16. Januar 2019 | 
Autor Dazu gab es in den „sozialen Medien“ Kommentare, zum Beispiel auf Facebook:
„Jo man hättet ihr mal machen können vor 15 Jahren habt ihr nicht schaaaaade!“
www.augsburger-allgemeine.de/politik/Gruene-fordern-Vervierfachung-der-Zuschuesse-fuer-die-Bahn-id53169426.html
Hyperloop kommt ins Unterwallis | NZZ
Teststrecke für Güter. Zusammenarbeit mit SBB. NZZ, 13.12.2018 www.nzz.ch/schweiz/hyperloop-kommt-ins-unterwallis-ld.1444571
Zum Streik: „Das saß“! Zur Klimafrage: Wer will so eine Bahn als Auto-Ersatz?
Staats-Konzern Bahn: Der Staat sind wir alle und in Zeiten des Klimawandels, Diesel-Skandals und Staus in den Städten sollten wir uns alle fragen, was uns eine intakte, zuverlässige und funktionierende Bahn „wert“ ist? Dazu gehören gut bezahlte Mitarbeiter, deren oberstes Ziel ein reibungsloser Ablauf, Pünktlichkeit und das Wohl der Kunden sein sollte. Davon sind wir hier in Deutschland alle miteinander derzeit weit entfernt.
Viele ach so geschätzten „Fahrgäste“ der Bahn haben schon mehrere Streiks erlebt. Aber selbst die Gewerkschaft der Lokführer (GdL) erreichte nie dieses Ausmaß, das die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) nun fabrizierte. Diesen Beitrag weiterlesen »
Bahn-Streik der EVG: Zugausfälle deutschlandweit – Wirtschaft – Süddeutsche.de
www.sueddeutsche.de/wirtschaft/bahn-streik-evg-1.4245253
Zitat:
„“Bei diesem Angebot den Verhandlungstisch zu verlassen, ist nicht nachvollziehbar und verunsichert völlig unnötig unsere Kunden mitten in der Weihnachtszeit“, erklärte Personalvorstand Martin Seiler.“
Geheimniskrämerei Baustellen DB Netz
Siehe Meldung von pro Bahn vom 6.11.2018: „DB sperrt Zugang zu mittelfristiger Baustelleninformation
Immer wieder hatten wir hier auf die Unterlagen der Bau- und Informationsdialoge von DB Netz verwiesen, wenn es um konkrete Planung von Baustellen im Schienennetz mit einem Zeithorizont von etwa zwei Jahren ging. Das war bisher die einzige Möglichkeit abseits von eher schwammigen Aussagen zu Neu- und Ausbauprojekten oder der oft viel zu kurzfristigen Information zu Baumaßnahmen auf bahn.de oder in Pressemitteilungen. Zudem war es annähernd die einzige systematische Information zu Bahnbaustellen, die früh genug erfolgte, um im Rahmen der Arbeit von PRO BAHN noch Einfluss auf die Gestaltung von Baumaßnahmen und Ersatzverkehren zu nehmen. Die DB hat den Zugang zu den Bau- und Informationsdialogen jetzt stark eingeschränkt und überdies die Weitergabe der Unterlagen untersagt, so dass wir auch für unsere Aktuell-Meldungen diese Informationen nicht mehr nutzen können.“
Die DB Netze ist ein Monopolunternehmen unter dem DB Konzern, der sich 100% im Bundesbesitz befindet. Die Baustellen werden durch öffentliche Gelder finanziert. Deshalb hat die Öffentlichkeit auch ein Anrecht über das Baustellenmanagement möglichst früh informiert zu werden. Die Arroganz des Monopolunternehmens DB Netz gegenüber den Kunden ist himmelschreiend. Oftmals wurde der Schienenersatzverkehr erst nach Intervention von pro Bahn und den Lokalpolitikern für die Fahrgäste einigermassen erträglich gemacht. Ohne eine Vorweginformation werden diese vor vollendete Tatsachen gestellt. Hat die mächtige DB Netz Angst vor der Öffentlichkeit? Nur ein Konzern, der etwas zu verbergen hat, muss die Öffentlichkeit scheuen. Hier muss die Politik unbedingt gegensteuern. Der DB Konzern ist zu allmächtig und zu stark mit der Politik verbandelt.
BMVI bewertet Projekte des potentiellen Bedarfs des BVWP 2030
Den gesamten Bericht finden Sie hier: www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/Presse/bewertung-schienenwegeausbau-des-potentiellen-bedarfs-bvwp-2030.pdf?__blob=publicationFile
Eine Kurzversion finden Sie hier: www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/Presse/kurzbericht-potentieller-bedarf-bvwp-2030.pdf?__blob=publicationFile
Veröffentlicht in Allgemein, Bayern- Meldungen, Fernverkehr Bayern, Korridor Nordsee-Mittelm. | 
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BMVI-Knotenbewertung bedeutet nicht automatisch Finanzierung gemäass BSWAG.
„Die Bewertungen für den Ausbau der Knoten enthalten keine Aussage hinsichtlich der Finanzierungsaufteilung BSWAG / Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) der enthaltenen Nahverkehrsmaßnahmen. Diese Aufteilung ist im Nachgang überschneidungsfrei zu ermitteln. Die Berücksichtigung in der Knotenbewertung ersetzt damit nicht die Standardisierte Bewertung für die Nahverkehrsmaßnahmen. Ebenso müssen der Nahverkehrsnutzen wie die Kosten der für eventuell von den Ländern gewünschte Kurzbericht über die Bewertungsergebnisse für die Schienenprojekte des Potenziellen Bedarfs Mehrleistungen erforderlichen zusätzlichen Infrastruktur, die nicht Bestandteil der Knotenuntersuchung sein kann, für eine Finanzierung außerhalb des Bedarfsplans bewertet werden Die Bewertungen für den Ausbau der Knoten enthalten keine Aussage hinsichtlich der Finanzierungsaufteilung BSWAG / Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) der enthaltenen Nahverkehrsmaßnahmen. Diese Aufteilung ist im Nachgang überschneidungsfrei zu ermitteln. Die Berücksichtigung in der Knotenbewertung ersetzt damit nicht die Standardisierte Bewertung für die Nahverkehrsmaßnahmen. Ebenso müssen der Nahverkehrsnutzen wie die Kosten der für eventuell von den Ländern gewünschte Mehrleistungen erforderlichen zusätzlichen Infrastruktur, die nicht Bestandteil der Knotenuntersuchung sein kann, für eine Finanzierung außerhalb des Bedarfsplans bewertet werden..“
Siehe: www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/Presse/kurzbericht-potentieller-bedarf-bvwp-2030.pdf?__blob=publicationFile
Seiten 2-3. Ist hier bereits Konfliktstoff zwischen Bund und Ländern und damit eine Verzögerung über 2030 hinaus vorprogrammiert?
Neue FW/CSU-Koalition in Bayern: Hoffnung für öffentlichten Personennahverkehr?
SZ, 5.11.2018: www.sueddeutsche.de/bayern/csu-freie-waehler-koalitionsvertrag-1.4196416
FW-Chef Hubert Aiwanger wird als Minister für Wirtschaft, Energie und Landesentwicklung gehandelt: Ob da der Verkehr integriert sein wird? Zu Wirtschaft in Koalitionsvertrag schreibt die SZ:
„Priorität hat für Schwarz-Orange die Weiterentwicklung des öffentlichen Personennahverkehrs, etwa durch die Einführung eines „einheitlichen bayernweiten elektronischen Tickets“. Für die großen Städte soll ein „365-Euro-Jahresticket“ eingeführt werden.“
Merkur spekuliert schon über Ministerposten und Ressorts: www.merkur.de/politik/bayern-wahl-koalitionsvertrag-ist-unterzeichnet-planen-csu-und-freie-waehler-zr-10325922.html
Demnach würde das Ministerium für Wirtschaft (Hubert Aiwanger) um Energie und Landesentwicklung erweitert, aber den Verkehr nicht einschliessen. Das Ministerium für Bau und Verkehr bliebe dagegen in CSU-Hand: „Hier gibt es mit Bernd Sibler, Franz Josef Pschierer oder Marcel Huber (alle CSU) mehrere mögliche Anwärter.“
Hier ist noch der Koalitionsvertrag: www.freie-waehler-bayern.de/fileadmin/user_upload/Dokumente/Koalitionsvertrag_Legislaturperiode_2018-2023.pdf
Beim Verkehr plädiert er für ein sowohl als auch: „Bayern soll ein Autoland bleiben und gleichzeitig einen erstklassigen und verlässlichen öffentlichen Nah- und Fernverkehr bieten.“
Bezüglich Ausbau des Bahnknotens Münchens steht nichts grundlegend Neues im Koalitionsvertrag: „Der Ausbau des Bahnknotens München erfolgt wie festgelegt. Im Großraum München wollen wir die Erreichbarkeit des Flughafens verbessern sowie auf allen Linienästen einen durchgehenden 20-Minuten-Takt bei der S-Bahn realisieren, soweit dies infrastrukturseitig möglich ist. Daneben treiben wir die Realisierung eines S-Bahn-Ringes voran und schaffen bis dahin ein Vorläufersystem aus Expressbussen.“ Das heisst ja so gut wie nichts: 20-Minuten-Takt gibt es auf allen Linienästen, die Frage wäre, ob die Endpunkte gemeint sind. Ausnahme mit infrastrukturseitig möglich ist ein Gummiparagraf. Nachdem 20-Minuten-Takt in den HVZ bis zu sämtlichen Linienendpunkten schon heute gefahren wird, sollte dieser auch ganztägig möglich sein. Einzige Ausnahme ist Altomünster, wo ein 30-Minuten-Takt angeboten wird. Ausbau des Bahnknoten wie festgelegt ist auch sehr interpretationsbedürftig. Gilt das Bahnprogramm München von März 2018 wie es von Staatsminister Joachim Herrmann im März 2018 vorgestellt wurde? www.stmi.bayern.de/med/pressemitteilungen/pressearchiv/2018/86/index.php ? Dieses wurde auch weitgehend so auf der Seite der DB Netz weiter konkretisiert: www.bahnausbau-muenchen.de/home.html . Viele Ausbauten des Knoten Münchens betreffen Massnahmen des Bundes gemäss dem Bundesverkehrswegeplans, auf den Bayern nicht direkt Einfluss hat. Der Umfang des BVWP-Projekts Bahnknoten ist noch eher schwammig, eine Bewertung dieses Projekte sollte noch im Herbst dieses Jahres erfolgen: www.bvwp-projekte.de/schiene/K-005-V01/K-005-V01.html
Gleichzeitig geistert auf der Seite des Bayerischen Verkehrsministeriums und der BEG immer noch das alte Programm Bahnknoten München herum, mit einem viel engeren Zuschnitt: verkehr.bayern.de/vum/schiene/infrastruktur/index.php
Des Weiteren gibt es eine Machbarkeitsstudie „Bahnausbau München“, welches weitere Massnahmen untersuchen soll: www.railblog.info/wp-content/uploads/2018/09/Vergabeunterlagen-Ausschreibung-Machbarkeitsstudie-Bahnausbau-München-2018-08-23.pdf und www.railblog.info/wp-content/uploads/2018/09/Details_zu_untersuchende_Maßnahmen-Machbarkeitsstudie-Bahnausbau-München-2018-08-23.pdf Der Planungsstand dieser Projekte ist jedoch noch Machbarkeitsstudie, danach kommen Vorplanung, Entwurfsplanung, Genehmigungsplanung.
Elektrifizierung von Bahnstrecken: „Bei der Planung von Elektrifizierungen wollen wir als Freistaat verstärkt in Vorleistung gehen.“
Bedenklich bezüglich Brennerzulauf: „Beim Brennerzulauf ist zunächst die Erforderlichkeit einer Neubaustrecke nachzuweisen. Bei einem Ausbau wollen wir maximale Anwohnerfreundlichkeit, das heißt Lärm- und Landschaftsschutz, vorrangig durch eine weitgehende unterirdische Streckenführung.“ (Sofern es der Bund bezahlt).
Veröffentlicht in Allgemein, Bayern- Meldungen, Fernverkehr Bayern, München u. Oberbayern (DB Regio, BOB..), Niederbayern und Oberpfalz, S-Bahn München 999.x - MVV | Kommentare geschlossen
Deutschland-Takt & Ausbau Infrastruktur
Auskunft des Büros von MdB Matthias Gastel, bahnpolitischer Sprecher der Grünen, und Mitglied des Verkehrsausschusses: Das BMVI wird am 6.11.2018 eine Knotenstudie veröffentlichen und darin die infrastrukturellen Massnahmen für den Deutschland-Takt vorstellen. Da sind wir gespannt.
LandkreisRosenhem/Berlin: Kleine Anfrage der Grünen wegen Brenner-Nordzulauf bleibt unbeantwortet | Landtagswahl Bayern
Veröffentlicht in Allgemein, Korridor Nordsee-Mittelm., Österreich: Brenner- Basistunnel (BBT) | Kommentare geschlossen
Sitzung am 24.10. in Linz, Sonderveranstaltungen am 6 u. 14.10.
s. www.probahn.at/pdfReader.asp?link=http://bvs.probahn.at/files/pa/1748 .pdf !
Die weiteren Termine u. Verweise können aus zeitlichen Gründen erst in den nächsten Tagen ergänzt werden.
M.f.G. P. Baalmann
Weshalb die Grünen in Bayern gerade einen Höhenflug erleben | NZZ
Eine interessante Sicht aus dem benachbarten „Ausland“ zur politischen Lage in Bayern. Die NZZ (Neue Züricher Zeitung):
„Die bayerischen Grünen hingegen präsentieren sich diesen Herbst geschlossen und keineswegs als der Bürgerschreck, als die sie früher gerade auf dem Land lange wahrgenommen wurden. Statt Veggie-Tage oder hohe Benzinpreise wie vor einigen Jahren fordern sie bezahlbares Wohnen oder neue Verkehrskonzepte.“
www.nzz.ch/international/gruener-hoehenflug-in-bayern-ld.1420383
Beissende Kritik an der Deutschen Bahn: Bahn – Fahrgäste im Stress
Bahn – Fahrgäste im Stress
SZ, 21.9.18
www.sueddeutsche.de/kolumne/bahn-fahrgaeste-im-stress-1.4139687
Treffendes Zitat: „Vergleicht man die Bahn nun mit einer Molkerei, dann wäre das so, als würde man ein Joghurt kaufen, den Deckel abziehen und da wäre gar kein Joghurt drin. Obwohl das Joghurt gerade teurer geworden wäre. Und der Kundenservice des Unternehmens würde einem dann erklären, dass diese Tatsache ganz normal sei, da die Spezialisten, die das Joghurt in die Becher einfüllen könnten, aus Kostengründen entlassen werden mussten. “
Netzgrafik ab Dezember 2020 für München-Allgäu
Im Rahmen der Ausschreibung des Vorortverkehrs München-Buchloe wurde eine Netzgrafik für alle Verkehre München-Allgäu veröffentlicht.
Dabei wurden auch die übrigen Züge (u.a. E-Netz Allgäu, D-Netz Allgäu bis nach Füssen, Memmingen, Lindau, Kempten, Oberstdorf, Lindau mit Minuten-genauen Fahrplänen aufgelistet.
VoV_MüBu_Anlage-02.2-Netzgrafik-Vorortverkehr-München-Buchloe.pdfAusschreibung Vorortverkehr München-Buchloe startet Dez. 2020
Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Union, 31.8.2018: ted.europa.eu/TED/notice/udl?uri=TED:NOTICE:380797-2018:TEXT:DE:HTML&src=0
Interessant ist die Option einer Vertragsverlängerung. Wenn die 2. Stammstrecke pünktlich fertig wird, gibt es ja ab 13.12.2026 die Express-S-Bahn München/Buchloe, die Teil des Vertrags S-Bahn München ist. Folgerichtig sollte der Vertrag an diesem Zeitpunkt auslaufen. Was aber, wenn sich die Fertigstellung verzögert. Hier die Option dazu: „Sollte der Vertrag nicht jeweils mindestens 12 Monate vor Ende seiner (ggf. verlängerten) Laufzeit vom Auftraggeber gekündigt werden, verlängert er sich bis zu dreimal um jeweils ein weiteres Jahr. In diesem Fall endet die Vertragslaufzeit am 12.12.2027, 10.12.2028 oder 9.12.2029. Eine weitere Vertragsverlängerung ist ausgeschlossen.“ Es ist also vorgesorgt für den Fall, dass sich die Stammstrecke bis zu drei Jahre verzögert.
Angebote müssen bis spätestens 1.10.2018 eingehen, also ziemlich knappe Fristen.
Bogenhausen – Auskunft in Echtzeit – München – Süddeutsche.de
Bogenhausen – Auskunft in Echtzeit – München – Süddeutsche.de
SZ, 31.8.2018:
www.sueddeutsche.de/muenchen/bogenhausen-auskunft-in-echtzeit-1.4112303
