Themen- Überblick und Brennpunkte

Weitere Klagen gegen die zweite SStammstrecke | Stadt München

www.merkur.de/lokales/muenchen/stadt-muenchen/muenchen-weitere-klagen-gegen-zweite-s-bahn-stammstrecke-6690190.html

Umstrittener STunnel: Zweite Stammstrecke: Mit so vielen Klagen rechnet die Justiz Abendzeitung München

Abendzeitung, 25.8.2016: www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.umstrittener-s-bahn-tunnel- zweite-stammstrecke-mit-so-vielen-klagen-rechnet-die- justiz.2bbe0d51-b8ac-4438-b942-7addb4ae23d3.html

Kein zusätzlicher Haltepunkt – Bahnausbau rückt in weite Ferne – Freising – Süddeutsche.de

SZ, 24.8.2016: www.sueddeutsche.de/muenchen/freising/kein-zusaetzlicher-haltepunkt-bahnausbau-rueckt-in-weite-ferne-1.3135245

Heißgelaufene Zug-Achse löst Buschfeuer aus: Nothalt in Töging

www.heimatzeitung.de/mobile/heissgelaufene_zug_achse_loest_buschfeuer_aus_nothalt_in_toeging_2194021/

Bahn-Neubau: Erlangen hat Angst um sein Altstadtidyll – Erlangen – nordbayern.de

www.nordbayern.de/region/erlangen/bahn-neubau-erlangen-hat-angst-um-sein-altstadtidyll-1.5434257

Billigflieger statt ICE

www.bayerische-staatszeitung.de/staatszeitung/politik/detailansicht-politik/artikel/billigflieger-statt-ice.html

BRB bangt um Weiterbetrieb | Region Schongau

www.merkur.de/lokales/schongau/landkreis/ausschreibung-bangt-weiterbetrieb-6676570.html

Eichstätt: Mit der Schiene punkten

www.donaukurier.de/lokales/eichstaett/Eichstaett-Audi-Bahnhalt-DKmobil-Mit-der-Schiene-punkten;art575,3256900

Frankenpost | Bahn verkauft ältere Neigetechnik-Züge

www.frankenpost.de/regional/wirtschaft/Bahn-verkauft-aeltere-Neigetechnik-Zuege;art2448,5035377

Internetzugang im Regionalzug | Dorfen

www.merkur.de/lokales/erding/dorfen-ort28598/internetzugangim-regionalzug-6673242.html

Südostbayernbahn – Online im Zug – Mühldorf/München – Ebersberg – Süddeutsche.de

www.sueddeutsche.de/muenchen/ebersberg/ebersberg-online-im-zug-1.3126599

Neuer Bundesverkehrswegeplan nach altem Stil

Presseerklärung von Matthias Gastel, MdB, Grüne vom 3.8.2016: www.matthias-gastel.de/neuer-bundesverkehrswegeplan- nach-altem-stil/#.V7bm5k3r1aQ Neuer Bundesverkehrswegeplan nach altem Stil Presseerklärung, 03.08.2016 Neuer Bundesverkehrswegeplan nach altem Stil: Viele neue Straßen, wenige Schienenprojekte für Baden-Württemberg Gerade einmal zehn Wochen nach Ende der Öffentlichkeitsbeteiligung hat das Bundeskabinett den neuen Bundesverkehrswegeplan 2030 verabschiedet. In ihm wird festgelegt, welche Verkehrsprojekte in den nächsten 15 Jahren mit Nachdruck vorangetrieben werden sollen und welche eine nur geringe Chance auf Realisierung haben. Dabei kommt es nach Einschätzung des Bundestagsabgeordneten Matthias Gastel (Grüne) trotz aller Behauptungen nicht zu echten Veränderungen gegenüber früheren Plänen. Insbesondere das Mehr an Straßen führte bereits in der Vergangenheit nicht zu mehr Mobilität, sondern zu mehr Verkehr und Stau. Im neuen Plan wurde es versäumt ernsthaft verkehrs- und umweltpolitische Ziele wie die Verlagerung von mehr Verkehr auf die Schiene zu verfolgen. Ebenso wurden die Kosten der Projekte insbesondere im Straßenbaubereich nicht seriös errechnet, wodurch es zu einer deutlichen Überzeichnung des Plans kommen wird. Mit dem neuen Bundesverkehrswegeplan baut die schwarz-rote Bundesregierung dem klimaschädlichen Verkehr auf der Straße hinterher. Umweltministerin Hendricks ist es nicht gelungen, für Klima und Umweltschutz in Dobrindts Plan zu sorgen, kritisiert Gastel, der dem Bundestags-Verkehrsausschuss angehört. So ist der Nordostring Stuttgart im Plan enthalten, wenngleich nicht im Vordringlichen Bedarf, sondern im Weiteren Bedarf mit Planungsrecht. Eine Realisierung ist damit eher unwahrscheinlich, aber nicht ausgeschlossen. Diese Straße würde nach Ansicht Gastels Mehrverkehre in den Raum Stuttgart ziehen und wäre mit erheblichen Umwelteingriffen verbunden. Das Land Baden-Württemberg und die Stadt Stuttgart lehnen diese Straße ab. Im vordringlichen Bedarf enthalten ist hingegen die große Umgehungsstraße der B29 zwischen Röttingen (Ostalbkreis) und Nördlingen (Bayern). Dieses Projekt wurde ebenfalls vom Land Baden-Württemberg nicht angemeldet, vom Bundesverkehrsministerium jedoch eigenständig aufgenommen und ohne Kenntnis der örtlichen Situation bewertet. Auch hier ist von einer Mehrbelastung der nachgelagerten Ortschaften auszugehen. Zugleich fehlen fast alle wichtigen Schienenprojekte. Die internationale Bahnverbindung Stuttgart – Zürich (Gäubahn) wurde noch gar nicht bewertet, wodurch dieses zentrale Vorhaben keine Dringlichkeitseinstufung im nun verabschiedeten Bundesverkehrswegeplan erhalten hat. Und dies, obwohl sich der Bund gegenüber der Schweiz zu einer Fahrtzeitverkürzung verpflichtet hat, wofür ein zweigleisiger Ausbau erforderlich ist. Ebenfalls nicht bewertet und somit mit unklarer Aussicht auf eine Realisierung sind die für Baden-Württemberg wichtigen Bahnprojekte auf der Bodenseegürtelbahn, Breisacher Bahn, Brenzbahn, Elztalbahn, Frankenbahn und Murrbahn. “Es droht uns weiterer jahrzehntelanger Stillstand und anhaltende Engpässe im Schienennetz”, warnt Matthias Gastel. Die Anforderungen an eine zukunftsfähige Verkehrspolitik kann der Plan so nicht erfüllen: Weder sind alle Projekte bis 2030 zu finanzieren noch trägt der Plan zur Begrenzung der Inanspruchnahme von Fläche, Natur und Landschaft bei. Eine Netzplanung über alle Verkehrsträger fehlt. Statt der Verlagerung auf Schiene und Wasserstraße zählt der Verkehrsminister im Plan unzählige Straßenprojekte auf. Ein großer Teil der Schienenprojekte bleibt hingegen ohne Bewertung. “Der überarbeitete Bundesverkehrswegeplan zeigt, dass die Bürgerbeteiligung eine reine Alibiveranstaltung war. Über 39.000 Stellungnahmen wurden von Bürgerinnen und Bürgern, Behörden sowie Verbänden abgegeben – davon zahlreiche aus Baden-Württemberg. Dass gerade mal zehn Wochen nach Fristende die Regierung bereits den neuen Entwurf beschließt, lässt den Schluss zu, dass sich Verkehrsminister Dobrindt nicht ernsthaft mit den Einwendungen auseinandergesetzt hat”, erklärt Matthias Gastel zu den Ungereimtheiten bei der Abwägung der eingegangenen Einwendungen. Eigentlich hätte die Öffentlichkeitsbeteiligung dazu beitragen sollen, die Kosten des Plans für Mensch, Klima und Umwelt aufzudecken. Nach EU-Recht ist das Pflicht. Doch Dobrindt hat die Chance nicht genutzt. Die vielen Hinweise und Alternativen der Bürgerinnen und Bürger hat er im Eiltempo weggewischt und die Öffentlichkeitsbeteiligung zur Farce gemacht. “Trotz jahrelanger Vorarbeit bleibt der nun beschlossene Plan nicht mehr als die Neuauflage der ewigen Wünsch-Dir-Was-Liste. Vollgepackt mit Straßenprojekten, fehlenden Schienenausbauten, ohne klare Prioritäten und vor allem ohne das Ziel, Mobilität mit geringerem Ressourcenverbrauch und sinkenden Umwelt- und Klimabelastungen gewährleisten zu wollen”, fasst Matthias Gastel seine Kritik am Bundesverkehrswegeplan zusammen.

Neuer Bundesverkehrswegeplan nach altem Stil

Presseerklärung von Matthias Gastel, MdB, Grüne vom 3.8.2016: www.matthias-gastel.de/neuer-bundesverkehrswegeplan- nach-altem-stil/#.V7bm5k3r1aQ Neuer Bundesverkehrswegeplan nach altem Stil Presseerklärung, 03.08.2016 Neuer Bundesverkehrswegeplan nach altem Stil: Viele neue Straßen, wenige Schienenprojekte für Baden-Württemberg Gerade einmal zehn Wochen nach Ende der Öffentlichkeitsbeteiligung hat das Bundeskabinett den neuen Bundesverkehrswegeplan 2030 verabschiedet. In ihm wird festgelegt, welche Verkehrsprojekte in den nächsten 15 Jahren mit Nachdruck vorangetrieben werden sollen und welche eine nur geringe Chance auf Realisierung haben. Dabei kommt es nach Einschätzung des Bundestagsabgeordneten Matthias Gastel (Grüne) trotz aller Behauptungen nicht zu echten Veränderungen gegenüber früheren Plänen. Insbesondere das Mehr an Straßen führte bereits in der Vergangenheit nicht zu mehr Mobilität, sondern zu mehr Verkehr und Stau. Im neuen Plan wurde es versäumt ernsthaft verkehrs- und umweltpolitische Ziele wie die Verlagerung von mehr Verkehr auf die Schiene zu verfolgen. Ebenso wurden die Kosten der Projekte insbesondere im Straßenbaubereich nicht seriös errechnet, wodurch es zu einer deutlichen Überzeichnung des Plans kommen wird. Mit dem neuen Bundesverkehrswegeplan baut die schwarz-rote Bundesregierung dem klimaschädlichen Verkehr auf der Straße hinterher. Umweltministerin Hendricks ist es nicht gelungen, für Klima und Umweltschutz in Dobrindts Plan zu sorgen, kritisiert Gastel, der dem Bundestags-Verkehrsausschuss angehört. So ist der Nordostring Stuttgart im Plan enthalten, wenngleich nicht im Vordringlichen Bedarf, sondern im Weiteren Bedarf mit Planungsrecht. Eine Realisierung ist damit eher unwahrscheinlich, aber nicht ausgeschlossen. Diese Straße würde nach Ansicht Gastels Mehrverkehre in den Raum Stuttgart ziehen und wäre mit erheblichen Umwelteingriffen verbunden. Das Land Baden-Württemberg und die Stadt Stuttgart lehnen diese Straße ab. Im vordringlichen Bedarf enthalten ist hingegen die große Umgehungsstraße der B29 zwischen Röttingen (Ostalbkreis) und Nördlingen (Bayern). Dieses Projekt wurde ebenfalls vom Land Baden-Württemberg nicht angemeldet, vom Bundesverkehrsministerium jedoch eigenständig aufgenommen und ohne Kenntnis der örtlichen Situation bewertet. Auch hier ist von einer Mehrbelastung der nachgelagerten Ortschaften auszugehen. Zugleich fehlen fast alle wichtigen Schienenprojekte. Die internationale Bahnverbindung Stuttgart – Zürich (Gäubahn) wurde noch gar nicht bewertet, wodurch dieses zentrale Vorhaben keine Dringlichkeitseinstufung im nun verabschiedeten Bundesverkehrswegeplan erhalten hat. Und dies, obwohl sich der Bund gegenüber der Schweiz zu einer Fahrtzeitverkürzung verpflichtet hat, wofür ein zweigleisiger Ausbau erforderlich ist. Ebenfalls nicht bewertet und somit mit unklarer Aussicht auf eine Realisierung sind die für Baden-Württemberg wichtigen Bahnprojekte auf der Bodenseegürtelbahn, Breisacher Bahn, Brenzbahn, Elztalbahn, Frankenbahn und Murrbahn. “Es droht uns weiterer jahrzehntelanger Stillstand und anhaltende Engpässe im Schienennetz”, warnt Matthias Gastel. Die Anforderungen an eine zukunftsfähige Verkehrspolitik kann der Plan so nicht erfüllen: Weder sind alle Projekte bis 2030 zu finanzieren noch trägt der Plan zur Begrenzung der Inanspruchnahme von Fläche, Natur und Landschaft bei. Eine Netzplanung über alle Verkehrsträger fehlt. Statt der Verlagerung auf Schiene und Wasserstraße zählt der Verkehrsminister im Plan unzählige Straßenprojekte auf. Ein großer Teil der Schienenprojekte bleibt hingegen ohne Bewertung. “Der überarbeitete Bundesverkehrswegeplan zeigt, dass die Bürgerbeteiligung eine reine Alibiveranstaltung war. Über 39.000 Stellungnahmen wurden von Bürgerinnen und Bürgern, Behörden sowie Verbänden abgegeben – davon zahlreiche aus Baden-Württemberg. Dass gerade mal zehn Wochen nach Fristende die Regierung bereits den neuen Entwurf beschließt, lässt den Schluss zu, dass sich Verkehrsminister Dobrindt nicht ernsthaft mit den Einwendungen auseinandergesetzt hat”, erklärt Matthias Gastel zu den Ungereimtheiten bei der Abwägung der eingegangenen Einwendungen. Eigentlich hätte die Öffentlichkeitsbeteiligung dazu beitragen sollen, die Kosten des Plans für Mensch, Klima und Umwelt aufzudecken. Nach EU-Recht ist das Pflicht. Doch Dobrindt hat die Chance nicht genutzt. Die vielen Hinweise und Alternativen der Bürgerinnen und Bürger hat er im Eiltempo weggewischt und die Öffentlichkeitsbeteiligung zur Farce gemacht. “Trotz jahrelanger Vorarbeit bleibt der nun beschlossene Plan nicht mehr als die Neuauflage der ewigen Wünsch-Dir-Was-Liste. Vollgepackt mit Straßenprojekten, fehlenden Schienenausbauten, ohne klare Prioritäten und vor allem ohne das Ziel, Mobilität mit geringerem Ressourcenverbrauch und sinkenden Umwelt- und Klimabelastungen gewährleisten zu wollen”, fasst Matthias Gastel seine Kritik am Bundesverkehrswegeplan zusammen.

Eiertanz um S4-Ausbau beenden. Sowohl Bund als auch Bayern müssen endlich ihre Hausaufgaben machen

Myheimat, 18.8.2016: www.myheimat.de/fuerstenfeldbruck/politik/eiertanz-um-s4-ausbau-beenden-sowohl-bund-als-auch-bayern-muessen-endlich-ihre-hausaufgaben-machen-d2773135.html

Bahn plant Brücke über die Gleise am Hauptbahnhof | München Zentrum

Merkur, 18.8.2016: www.merkur.de/lokales/muenchen/zentrum/bahn-plant-bruecke-ueber-gleise-hauptbahnhof-6674334.html

Nadelöhr Bahnstrecke Mühldorf-Burghausen ins Chemiedreieck: Kommt 2018 Planfeststellung für Umfahrung?

Kaum steht Bayerns Ministerpräsident mal 20 Minuten an einer Bahn-Schranke – scheint sich etwas zu tun.. www.heimatzeitung.de/startseite/aufmacher/2185982_Nadeloehr-Pirach-Kommt-2018-Planfeststellung-fuer-Umfahrung.html

Pro Bahn fordert Nachbesserungen beim Bundesverkehrswegeplan zugunsten der Schiene

Pressemitteilung von pro-Bahn vom 4.8.2016. Erwähnt werden u.a. der Ausbau der folgenden Bahnstrecken: 1. Pasing-Weilheim-Garmisch 2. Pasing-Buchenau-Geltendorf 3. München-Mühldorf Siehe: www.pro-bahn.de/oberbayern/presse/20160804.pdf

Bayrische Eisenbahngesellschaft fordert mehr Infrastruktur-Investitionen zur Beseitigung von Engpässen. Wo bleibt die Unterstützung durch die Politik?

Pressemeldung der BEG vom 12.8.2016: beg.bahnland-bayern.de/ de/presse/pressemitteilungen/umfrage-regionalzuege-und-s- bahnen-in-bayern-haben-rueckenwind?file=files/media/corporate-portal/presse/ pressemitteilungen/2016/2016_08_12%20Pressemitteilung_ Umfrage%20IPSOS_final.pdf Ausschnitt daraus: „Die Infrastruktur entwickelt sich zunehmend zum Engpass für den Regional- und S-Bahn-Verkehr. Wenn wir weiterhin mehr Menschen zum Zugfahren animieren wollen, dann braucht es vor allem eines: einen gezielten Ausbau hoch frequentierter Streckenabschnitte. Ansonsten häufen sich Angebotsengpässe, überfüllte und auch unpünktliche Züge. Hier steht der Bund in der Pflicht, dem Bekenntnis zur Schiene auch Taten folgen zu lassen und die Infrastruktur auszubauen“, fordert Johann Niggl (Geschäftsführer der Bayrischen Eisenbahngesellschaft).

Pro Bahn fordert: Ausbau der Strecke Pasing-Geltendorf gehört in den Bundesverkehrswegeplan

Augsburger Allgemeine, 9.8.2016: www.augsburger-allgemeine.de/landsberg/Osttangente-in-der- Warteschleife-id38736682.html: “Dass in den Ausbau der A96 viel Geld “gepumpt” wird und in die parallel verlaufenden Bahnlinie München-Geltendorf nicht, kritisiert der Fahrgastverband Pro Bahn. “Oberbayern ist Wachstumsregion Nummer eins, aber in das Schienennetz wird weiterhin nix investiert”, sagt dessen Sprecher Andreas Barth. Der Ausbau des Abschnitts zwischen Pasing und Geltendorf sollte unbedingt in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen werden.”

Baienfurt: Modernisierungsschub für die Südbahn

Schwäbische, 12.8.2016: www.schwaebische.de/region_artikel,-Modernisierungsschub-fuer-die- Suedbahn-_arid,10508133_toid,521.html

Burgbergtunnel in Franken eröffnet: Milliardenprojekt startet mit Ausfällen | Bayern

Merkur, 16.8.2016: www.merkur.de/bayern/burgbergtunnel-franken-eroeffnet-milliardenprojekt-startet-ausfaellen-6663004.html

Bayerische Eisenbahngesellschaft lenkt Qualitätsranking vor: Bayerische Oberlandbahn OB büßt Plätze ein | Miesbach

Merkut, 16.8.2016: www.merkur.de/lokales/region-miesbach/miesbach/bayerische-eisenbahngesellschaft-qualitaetsranking-vor-bayerische-oberlandbahn-plaetze-6663193.html

Streit um geplanten barrierefreien Buchenauer Bahnhof

SZ, 11.8.2016: www.sueddeutsche.de/muenchen/fuerstenfeldbruck/ fuerstenfeldbruck-streit-um-buchenauer-bahnhof-1.3118061

Fürstenfeldbruck – Aktionstag zum S-Bahn-Ausbau: Mittel für Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz müssen aufgestockt werden

SZ, 10.8.2016: www.sueddeutsche.de/muenchen/fuerstenfeldbruck/fuerst enfeldbruck-aktionstag-zum-s-bahn-ausbau-1.3116430

Lindau-Ulm erstmals im Bundeshaushalt erwähnt

Entwurf des Bundeshaushaltsgesetzes 2017: dip21.bundestag.de/ dip21/btd/18/092/1809200.pdf Elektrifizierung Lindau-Friedrichshafen-Ulm erstmals im Bundeshaushalt erwähnt. Allerdings werden Ausgaben erst ab 2018 und danach erwartet: pdf icon Elektrifizierung-Lindau-Friedrichshafen-Ulm-erstamls-im-Bundeshaushalt-erwähnt.pdf